Kanzler und Bürgermeister: Ein seltsames Paar

17. Oktober 2015, 17:00
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Nach der Wien-Wahl knirscht es im Gebälk der Sozialdemokratie. Der überraschend deutliche Abstand zur FPÖ hat Michael Häupl, trotz herber SPÖ-Verluste in wichtigen Bezirken, gestärkt. Das macht das Verhältnis zwischen dem mächtigen Wiener Bürgermeister und Kanzler Werner Faymann nicht einfacher

Es passiert ihm immer wieder: In Wahlzeiten, nach eigenem Diktum "Zeiten fokussierter Unintelligenz", kämpft sogar Michael Häupl gegen die eigenen Grundsätze. Eine dieser Normen lautet: "Streiten tut man in der Kuchl und nicht auf dem Balkon."

Viel mehr Balkon als am Abend der Wien-Wahl, als ein sichtlich erleichterter Häupl mit seinen Getreuen von der Wiener SPÖ im Festzelt in der Löwelstraße feierte, ging aber eigentlich gar nicht mehr. Und auf diesem Balkon war fast kein Platz mehr für den amtierenden Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann. Häupl und Faymann wechselten hier, vor den Augen einer sehr interessierten Öffentlichkeit, kein Wort miteinander. Sie kamen einander dafür auch nie nahe genug.

Das entscheidende Bild, gekonnt eingefangen von STANDARD-Fotograf Matthias Cremer, sagte alles: im Zentrum der Bürgermeister, strahlend, im Scheinwerferlicht, in der zweiten Reihe, an den Rand gedrückt, nur der Kanzler – der nach sieben Minuten dann auch das Festzelt verließ.

Feiern am Rande: Die Wiener SPÖ feiert am Wahlabend mit Kanzler Werner Faymann.

Selbst wenn der Kurzauftritt jener hartnäckigen Erkrankung geschuldet sein sollte, deretwegen Faymann diese Woche auch die Budgetrede verpasste: Sogar die "Krone", Leibblatt beider roter Alphatiere, ahnt bereits ein "Kräftemessen in der SPÖ", obwohl man zum Artikel aus "Liebedienerei" (Copyright "Kurier") ein altes Foto stellte, auf dem sich Häupl und Faymann innig umarmen. Es nützte nicht, dass das Kanzleramt eilig versicherte, die beiden hätten den gesamten Sonntagnachmittag miteinander verbracht. Die Zeichen stehen auf Konflikt.

Frage des Tempos

Ausgesprochen hat dies Vizebürgermeisterin und Finanzstadträtin Renate Brauner am Wahlabend, indem sie in einem Interview der ZiB 2 gezielt nichts sagte: Auf dreimaliges Nachfragen ließ sich die langjährige Häupl-Vertraute keine Zusage entlocken, dass Faymann bis 2018 Kanzler und SPÖ-Chef bleiben werde.

SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid räumt ein, dass es "da und dort unterschiedliche Standpunkte" gebe, dem Wiener Bürgermeister sei das Tempo bei anstehenden Reformen zu gering. Aber persönlich: Kein Blatt Löschpapier passe zwischen die beiden, das habe Häupl selbst gesagt – "unaufgefordert", wie Schmid anfügt.

Auch, wenn beide Seiten immer wieder die "Harmonie" betonen; auch, wenn der 66-jährige Häupl beteuert, er wolle nie im Leben Kanzler werden (was sich als unterschwellige Drohung lesen lässt): Häupl wird Faymann in den nächsten Monaten sehr unbequem werden. Bereits in der heißen Phase des Wahlkampfs redete Häupl, etwa im STANDARD-Chat, einer "inhaltlichen Neuausrichtung" der SPÖ das Wort.

Wer Häupl kennt, weiß: Hier lässt er nicht locker. Als Bürgermeister ist er alarmiert, dass die FPÖ in vielen Wohnburgen der einstigen Arbeiterbezirke, einst Bastionen des roten Wien, bereits das Kommando übernommen hat. Häupl hält "Ausländer" und "Flüchtlinge" nur für Stellvertreterthemen für jene Sorge, die den Menschen an die Nieren geht: die steigende Arbeitslosigkeit, die sich in Wien nochmals dramatischer niederschlägt als in anderen Bundesländern. Ohne höheres Wirtschaftswachstum ist das Problem kaum in den Griff zu kriegen, erkennt Häupl – und da vermisst er entscheidende Impulse der Bundesregierung.

Das Undenkbare, das Häupl als Folge fürchtet, wurde am vergangenen Wahlsonntag in Floridsdorf und Favoriten beinahe, in Simmering tatsächlich Realität: Die FPÖ gewann massiv und stellt im 11. Bezirk nun den Bezirksvorsteher.

foto: apa / roland schlager
Der Herr links vorn hat wieder gut lachen, für jenen rechts hinten könnte es noch ungemütlich werden: Das Verhältnis zwischen Michael Häupl und Werner Faymann war immer kompliziert. Durch Häupls relativen Wahlgewinn in Wien wird es nicht einfacher.

Das ist nicht nur für die Wiener SPÖ eine bittere Pille, sondern auch für Werner Faymann persönlich. Jene flächen- und einwohnerstarken Bezirke entlang der Wiener Stadtautobahn Südosttangente waren bis jetzt Faymanns Hausmacht in Wien, hier war man weniger Rot-Schwarz-kritisch als sonst wo in Wien, von hier kamen die meisten Querschüsse gegen die rot-grüne Stadtregierung.

Überdies ist Favoriten die politische Heimat von Faymanns Ehefrau Martina Ludwig-Faymann, in Floridsdorf ist Michael Ludwig, Faymanns Nachfolger als Wohnbaustadtrat, der starke Mann. Ludwig wird Liebäugelei mit einer rot-blauen Koalition nachgesagt, unter anderem, weil er sich auf dem Neustifter Kirtag in diesem Sommer in trauter Eintracht mit Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus ablichten ließ. Genützt hat der Kuschelkurs, der mit Häupls strikter Anti-FPÖ-Linie inkompatibel ist, der SPÖ bei den Wahlen in Floridsdorf nichts.

Nervosität im Bund

Was das Schielen nach rechts betrifft, bietet Faymann keine Angriffsfläche für seine Kritiker: In der Flüchtlingsfrage zeigt er spätestens seit dem Drama mit 71 Toten in einem Lkw auf der A4 Flagge. Im Gegensatz zur Grenzen-zu-Strategie von Koalitionspartner ÖVP hieß er die Geflüchteten willkommen und demonstrierte Einigkeit mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel.

Faymann habe an Format gewonnen, frohlockt man im Kanzleramt, doch die Nervosität blieb. Insider berichten, dass Kanzleramtsminister und Faymann-Adlatus Josef Ostermayer nach der Wien-Wahl die roten Teilorganisationen, vor allem die ungeduldige Gewerkschaft, aufgesucht habe, um sich der Loyalität zum Kanzler zu versichern.

Auf diese Weise stabilisiert Faymann seit jeher seine Macht: Er wendet, auch selbst am Telefon, viel Zeit auf, um alte Bande zu pflegen und neue zu knüpfen.

Es gab Zeiten, da zählte auch Häupl zu Faymanns Netzwerk. In den gemeinsamen Jahren in der Stadtregierung in den Neunzigerjahren wurden beide oft einträchtig beim Gustlbauer, dem traditionellen Stammlokal von Rathaus-Regenten, gesichtet. Auch von gemeinsamen Kurzurlauben ist die Rede. Der Ottakringer Häupl galt weithin als der talentiertere und intellektuellere Kopf, doch dafür machte der Liesinger Faymann mit seiner engen Beziehung zu "Krone"-Zampano Hans Dichand Eindruck.

Weil beide neben dem Willen zur Verbandelung mit Boulevardmedien auch noch das ausgeprägte Talent für Machtausbau und -erhalt teilen, war die Rivalität unausweichlich. "Werner Faymann wollte nur eines wirklich werden", sagt ein langjähriger Bekannter: "Wiener Bürgermeister." Auch wenn der um zehn Jahre jüngere Wohnbaustadtrat nie aktiv am Sessel des Amtsinhabers gesägt haben mag – allein Faymanns umtriebige Art, dank vieler Kontakte und noch mehr Inseraten in Boulevardblättern für gewogene Stimmung zu sorgen, zeigte Häupl: Da strebt einer nach mehr.

foto: apa/schlager
Landesparteisekretär Georg Niedermühlbichler, Michael Häupl und Bundeskanzler Werner Faymann bei der Abschlusskundgebung der Wiener SPÖ am 9. Oktober 2015.

Da kam jene Gelegenheit, die sich zum Jahreswechsel 2007 bot, wohl beiden recht, dem misstrauischen Bürgermeister und dem im Rathaus an den Plafond gestoßenen Stadtrat. Häupl lobte Faymann als Verkehrsminister "in den Bund" weg – und hievte ihn eineinhalb Jahre später, gemeinsam mit der Gewerkschaft, an die Spitze der SPÖ, nachdem der bisherige Parteichef Alfred Gusenbauer in den eigenen Reihen jeden Kredit verspielt hatte.

Die Genugtuung darüber, dass wieder einer mit dem Stallgeruch des roten Wien ins Kanzleramt einzog, machte freilich bald tagespolitischen Ärgernissen Platz.

Anlässe gab es genug: Weil er 2010 einen Schlager für den eigenen Wahlkampf brauchte, nötigte Häupl die Bundespartei, nun doch gegen die Wehrpflicht zu sein; die anschließende Volksabstimmung durfte die SPÖ dann ohne Wiener Hilfe verlieren – Faymann tobte. Dafür beschlossen die Sozialdemokraten in der Bundesregierung ein Gehaltsplus für Politiker, während die Rathaus-SP "ihren" Beamten eine Nulllohnrunde abgerungen hatte – diesmal tobte Häupl. Groll hegte der Bürgermeister auch gegen das Transparenzgesetz des Bundes, das die üppige Inseratenvergabe an befreundete Medien offenlegen sollte – eine Praxis, die auch die Grünen in der Koalition nicht anzutasten wagten.

Kein Risiko ohne Alternative

Nach den Wahlniederlagen in der Steiermark und dem Burgenland im heurigen Frühjahr schien die Zeit reif. Eine Mehrheit der SPÖ-Stadträte soll Häupl bei einem geheimen Treffen zum Sturz des Kanzlers gedrängt haben. Doch Häupl ließ sich nicht treiben. Ein Königsmord ohne eine gute Alternative an der Hand ist ein Risiko, das ein Machttaktiker wie er nicht eingeht.

foto: apa/hans punz

Doch die Voraussetzungen können sich ändern: wenn die SPÖ im Frühjahr die Präsidentenwahlen verliert, wenn Häupl seine Nachfolge regelt und sich die Gewichte in Wien zu den Faymann-Gegnern verschieben.

Klar ist dabei eines: Seit Häupl sein größtes Risiko, die eigene Wahl zu verlieren, mit Grandezza gemeistert hat, ist die Wiener Partei das einsame Machtzentrum in der SPÖ. Die Entscheidung, ob Faymann bleibt oder nicht, liegt letztlich in einer Hand: Häupls. (Gerald John, David Krutzler, Petra Stuiber, Michael Völker, 17.10.2015)

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