Oberösterreich: FPÖ sieht "grobe Übereinstimmung" mit ÖVP

15. Oktober 2015, 16:53
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SPÖ will mit Freiheitlichen sachbezogen zusammenarbeiten

Linz – Nach der Landtagswahl in Oberösterreich ist am Donnerstag verhandelt worden, wobei die FPÖ offenbar der gefragteste Partner war. FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner sieht inhaltlich zumindest eine "grobe Übereinstimmung" mit der Volkspartei. Aber auch Rot und Blau dürften Gemeinsamkeiten entdeckt haben.

ÖVP und FPÖ haben am Mittwoch bis in die Nacht verhandelt, Donnerstagnachmittag wurden die Gespräche fortgesetzt. Es soll dem Vernehmen nach bisher nur um inhaltliche Fragen und noch nicht um Personalia und Ressortverteilungen gegangen sein. Diese dürften am Freitag und am Wochenende auf der Agenda stehen.

FPÖ optimistisch

Während man sich bei der ÖVP am Donnerstag wenig gesprächig gab, zeigten sich die Freiheitlichen optimistisch, zu einem Ergebnis zu kommen. Es gehe im Wesentlichen darum, eine freiheitliche Handschrift sichtbar zu machen, die ÖVP müsse sich da inhaltlich bewegen. Auch wenn über inhaltliche Details geschwiegen wird: Ein Abschluss diese Woche scheint greifbar, allerdings müsste er noch durch die Parteigremien. Zeit haben die Parteien bis zur Konstituierenden Landtagssitzung am 23. Oktober.

Am Vormittag hatte die FPÖ aber auch mit der SPÖ verhandelt: In einem Linzer Hotel saßen die Parteien mehr als drei Stunden lang zusammen. "Sehr freundlich und konstruktiv" sei die Atmosphäre gewesen, sagte SPÖ-Landesgeschäftsführer Peter Binder im Anschluss. Man habe in einigen Punkten inhaltliche Übereinstimmung erzielt, etwa was strukturelle Änderungen und Entbürokratisierung angeht.

SPÖ kann FPÖ etwas abgewinnen

Die SPÖ, die eine Koalition mit den Freiheitlichen ausgeschlossen hat, kann dem von der FPÖ geforderten OÖ-Konvent etwas abgewinnen, auch sollen beide Seiten eine jährliche Budgetklausur befürworten, anstatt wie bisher die Finanzen zwischen Finanz- und Fachreferent zu regeln. Schwierige Themen zwischen Rot und Blau dürften hingegen die Fragen der Integration oder die rote Forderung nach einem "funktionierenden Landessicherheitsrat" sein, der sich auch mit dem Thema Rechtsextremismus befasst.

Unabhängig vom Ausgang der schwarz-blauen Gespräche wollen die Sozialdemokraten mit der FPÖ auch künftig im Gespräch bleiben und in Sachfragen zusammenarbeiten – etwa in Form von Nebenabkommen zu einer eventuellen schwarz-blauen Koalition. Die Chancen für eine Kenia-Koalition scheinen indes weiter zu schwinden. Grünen-Landesrat Rudi Anschober hatte zuletzt einen Termin für eine schwarz-rot-grüne Verhandlungsrunde eingefordert. Dieser steht aber vorerst nicht. (APA 15.10.2015)

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