Auffassungsunterschiede beim Kulturbudget

15. Oktober 2015, 16:46
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Die Grünen kritisieren in einem offenen Brief Finanzminister Schelling

Wien – Von einer "faktischen Erhöhung des Kulturbudgets von 15,5 Millionen Euro" sprach Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) in seiner Budgetrede am Mittwoch. Und das, obwohl das Budget 2016 in nackten Zahlen von 441,7 auf 441,2 Millionen sinkt (DER STANDARD berichtete). Das Minus von 0,5 Mio. ergibt sich durch Einsparungen in der Verwaltung, bei den 15,5 Mio. "Erhöhung" handelt es sich um Museumsquartierraten, die nun wegfallen und ressortintern umgeschichtet werden können. 14 Mio. davon fließen direkt in eine Erhöhung der Basisabgeltung für die Bundestheater.

Die Grünen wandten sich nun in einem offenen Brief an Schelling, in dem sie den Minister auffordern, seine Aussagen zu korrigieren. "Allfällige Umschichtungen innerhalb des Kulturbudgets liegen im alleinigen Ermessen des zuständigen Ministers", heißt es in dem Brief: Fakt sei, 2016 könne für Kunst und Kultur nominell weniger ausgegeben werden als 2015. Jährlich sinke der prozentuelle Anteil am Gesamtbudget. "2010 noch bei 0,62 Prozent, liegt der Anteil 2016 nur noch bei 0,57 Prozent", rechnete Grünen-Kultursprecher Wolfgang Zinggl vor.

Unklarheit herrscht über drei im Kulturbudget nicht aufscheinende zusätzliche Millionen, die laut Kulturminister Ostermayer (SPÖ) zur Verfügung stehen sollen. Die Grünen wollen dazu eine Anfrage einbringen. (stew, 15.10.2015)

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