Tsipras zu Zusammenarbeit mit Türkei bereit

15. Oktober 2015, 16:20
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Geld für meist betroffene EU-Länder "in europäischem Interesse" – "Integrität des Beitrittsprozesses" bewahren

Brüssel – Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat sich bereit erklärt, in der Flüchtlingskrise mit der Türkei zusammenzuarbeiten. Griechenland sei dazu auf Grundlage internationalen Rechts bereit, und auch wenn die Integrität des EU-Beitrittsprozesses gewahrt sei, sagte Tsipras vor dem EU-Gipfel am Donnerstag in Brüssel.

Der Gipfel sei sehr bedeutend, so der griechische Regierungschef. Es sei im gemeinsamen europäischen Interesse, wenn die am meisten exponierten EU-Staaten auch unterstützt werden. Tsipras hatte zuvor extra EU-Finanzhilfen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise gefordert. Es sei auch "Zeit, politische Initiativen zu ergreifen, um die Syrien-Krise zu beenden".

Der belgische Regierungschef Charles Michel forderte unterdessen, dass die sogenannten Hotspots zur Flüchtlingsregistrierung in Griechenland und Italien wirksam werden. Vom Gipfel erwartet Michel entsprechende Beschlüsse. Im September hatten die europäischen Staats- und Regierungschefs vereinbart, dass die "Hotspots" bis Ende November stehen sollen. Doch sind eine Reihe von Fragen noch unbeantwortet, etwa ob sie auch Aufnahmezentren für Flüchtlinge sein sollen.

Junker "sehr zufrieden"

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich mit "anbahnenden Einigung" der Europäischen Union mit der Türkei in Sachen Flüchtlingskrise "sehr zufrieden" gezeigt. Vor Beginn des EU-Gipfels am Donnerstag in Brüssel sagte Juncker, er gehe davon aus, dass die Türkei in den "nächsten Tagen und Wochen eine bessere Grenzabsicherung" angehen werde.

Er sei jedenfalls mit sich anbahnenden Endergebnissen der Verhandlungen mit Ankara sehr zufrieden. Die Türkei sei schließlich ein Schlüsselelement in der Flüchtlingskrise. (APA, 15.10.2015)

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