Obama stoppt US-Abzug aus Afghanistan

15. Oktober 2015, 23:07
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Taliban-Angriff auf Kunduz zeigt, dass die Sicherheitslage wieder sehr prekär ist: 5500 Soldaten bleiben vorerst

Barack Obama übt den rhetorischen Spagat im Roosevelt Room des Weißen Hauses in Washington, als er den Rückzug vom Rückzug am Hindukusch verkündet. Der US-Präsident spricht von taktischen Anpassungen an die Realität, von der nötigen Flexibilität in den Details, ohne dass sich am Grundsätzlichen etwas ändere. Dabei handelt es sich um eine Weichenstellung, die weit über seine Amtszeit hinausreicht.

Klar ist, die Akte "Krieg in Afghanistan" wird er nun seinem Nachfolger übergeben, statt das Kapitel amerikanischer Militärpräsenz – wie ursprünglich vorgesehen – zu beenden, ehe er seinen Schreibtisch im Oval Office räumt. Auch im Jänner 2017, wenn Obama das Weiße Haus verlässt, sollen 5500 US-Soldaten in Afghanistan verbleiben. Die derzeitige Truppenstärke, rund 9800 Mann, will der Präsident, der zugleich Oberbefehlshaber der Streitkräfte ist, über weite Strecken des kommenden Jahres nicht reduzieren – wann und in welchen Etappen dann doch, lässt er vorläufig offen.

Noch im März, als Obama das Abzugstempo schon einmal drosselte, hatte er seinen Plan bekräftigt, bis Ende 2016 – mit Ausnahme einiger Hundert GIs – das gesamte Kontingent nach Hause zu beordern. Nun begründet der US-Präsident die Korrektur mit der nüchternen Erkenntnis, dass die afghanische Armee noch nicht stark genug sei, um den Taliban allein Paroli bieten zu können.

"Ich werde nicht zulassen, dass Afghanistan noch einmal als sicherer Hafen für Terrorattacken gegen unsere Nation genutzt werden kann", sagt Obama. Dabei ändere sich nichts an seiner früheren Entscheidung, dem eigenen Militär nur noch zwei eng begrenzte Aufgaben zu übertragen: zum einen die Ausbildung afghanischer Soldaten, zum anderen Antiterroroperationen gegen "die Reste" des Al-Kaida-Netzwerks.

Kontrolle über US-Basen

Konkret bedeutet das: Auch 2017 behalten die USA die Kontrolle über drei ihrer wichtigsten Militärbasen, über den Flughafen Bagram nördlich von Kabul, über Kandahar im Süden und Jalalabad im Osten des Landes. In Kandahar und Jalalabad betreiben Pentagon und CIA zwei Stützpunkte, auf die sie in ihrer Antiterrorstrategie nicht verzichten wollen. Die Basis Jalalabad dient als Drehscheibe für Drohnenangriffe in den Stammesgebieten der Grenzregion Pakistans. Von dort waren die Navy Seals gestartet, bevor sie Osama Bin Ladens Versteck im pakistanischen Abbottabad stürmten.

Auf die Frage, ob sich mit den 5500 Uniformierten, die Obama für 2017 anpeilt, de facto eine Dauerpräsenz der Amerikaner verbinde, gibt Verteidigungsminister Ashton Carter später im Pentagon eine ausweichende Antwort: Zunächst plane man nur für dieses eine Jahr, die nötigen Budgetmittel eingeschlossen. Wie der nächste Präsident die Weichen stelle, dazu könne und wolle er keine Prognose abgeben.

Die Kursänderung wird als Eingeständnis des Weißen Hauses gewertet, dass die Regierung in Kabul die Sicherheitslage nicht selbst in den Griff bekommt. Erst im September hatten die Taliban ihre Stärke bewiesen, als sie die nördliche Provinzstadt Kunduz eroberten und für mehrere Tage hielten. Gleichwohl lobt Obama das Kabinett Ashraf Ghanis als echten Partner, während er an Ghanis Vorgänger Hamid Karzai und dessen taktischen Winkelzügen schier verzweifelte.

Politische Beruhigungspille

Obama: "Jeden Tag kämpfen und sterben afghanische Soldaten, um ihr Land zu schützen. Sie bitten uns nicht, es an ihrer Stelle zu tun." Daher könne eine "bescheidene" Verlängerung des eigenen Einsatzes durchaus zu Fortschritten beitragen. Er wisse, nach 14 Jahren seien viele seiner Landsleute des Konflikts überdrüssig, sagt Obama und verteilt innenpolitische Beruhigungspillen. "Wie Ihnen allen bewusst ist, halte ich nichts von der Idee eines endlosen Krieges." (Frank Herrmann aus Washington, 16.10.2015)

  • Präsident Barack Obama (mit Joseph Dunford, Kommandant des US Marine Corps, Verteidigungsminister Ashton Carter und Vizepräsident Joe Biden, re.) verkündete den Stopp des Afghanistan-Abzugs.
    foto: reuters/jonathan ernst

    Präsident Barack Obama (mit Joseph Dunford, Kommandant des US Marine Corps, Verteidigungsminister Ashton Carter und Vizepräsident Joe Biden, re.) verkündete den Stopp des Afghanistan-Abzugs.

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