Meinl Bank: Bescheide gegen Vorstände aufgehoben

15. Oktober 2015, 11:15
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FMA sieht sich inhaltlich aber bestätigt

Wien – Im Streit zwischen der Meinl Bank und der Finanzmarktaufsicht (FMA) gibt es eine neue Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts (BVwG). Die Berufungsinstanz habe Verwaltungsstrafen der FMA gegen die zwei Meinl-Bank-Vorstände Peter Weinzierl und Günter Weiß sowie den ehemaligen Vorstand Robert Kofler aufgehoben, teilte die Meinl Bank am Donnerstag mit. Die FMA sieht sich inhaltlich aber bestätigt.

In dem aktuellen BVwG-Urteil geht es um den Jahresabschluss 2007, der – unter Verweis auf eine Treuhandvereinbarung – der Behörde nur geschwärzt vorgelegt wurde. Das Gericht habe bestätigt, dass der FMA Bilanzen und Unterlagen ungeschwärzt vorzulegen seien, erklärte FMA-Sprecher Klaus Grubelnik. Allerdings sei bei den Vorständen der Meinl Bank kein Vorsatz erkannt worden, daher handle es sich um einen "entschuldbaren Rechtsirrtum", womit die Strafbescheide der FMA aufzuheben waren, so Grubelnik.

Meinl Bank fühlt sich gestärkt

Die Meinl Bank fühlt sich durch die Gerichtsentscheidung gestärkt. "Erneut stehen wir vor der Tatsache, dass die FMA mit ihren Aktionen unser Unternehmen haltlos und unbegründet in Misskredit bringt", erklärte Bankchef Weinzierl in der heutigen Aussendung. Die FMA schade nicht nur der Meinl Bank, sondern dem Ansehen des Finanzplatzes Österreich.

Zwischen der Meinl Bank und der FMA tobt seit längerem ein heftiger Rechtsstreit, der im Sommer darin gipfelte, dass die FMA die beiden aktuellen Bankvorstände, Weinzierl und Weiß, abberufen hat. Zumindest Weinzierl darf aber vorerst bleiben, das BVwG hat Weinzierls Antrag auf aufschiebende Wirkung stattgegeben. Der Abberufungsbescheid gegen Weiß blieb hingegen rechtskräftig aufrecht. (APA, 15.10.2015)

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