Infrastrukturminister Stöger übt Kritik am Teilverkauf der Telekom Austria

15. Oktober 2015, 10:09
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Hätte Telekom nicht "wegschwimmen" lassen

Das Infrastrukturministerium hat für die ihm zugeordneten Unternehmen wie ÖBB und Asfinag ein aktives Beteiligungsmanagement ausgearbeitet. Die Eigentümerstrategien für die jeweiligen Unternehmen werden 2016 auf der Homepage des BMVIT veröffentlicht, kündigte Minister Alois Stöger Mittwochabend vor Journalisten an. Kritik übte er am Teilverkauf der Telekom Austria.

Rein nach Marktinteressen

Es sei ein Versagen der ÖIAG, dass die Telekom als ein für Österreich so wichtiger Betrieb einfach "weggeschwommen" sei, sagte Stöger. Wäre er verantwortlich gewesen, hätte er das nicht zugelassen. Die Folgen könnten sich etwa bei der Breitbandmilliarde zeigen. Die Telekom agiere nun rein nach Marktinteressen und nicht mehr im Interesse der österreichischen Bevölkerung. Ob sich die Telekom nun auch mit Eigeninvestitionen bei der Breitbandmilliarde beteiligen werde, müsse sich erst zeigen. Die Telekom ist inzwischen mehrheitlich im Besitz der mexikanischen America Movil.

Breitbandausbau etwa in Osttirol

Die Nachfolgerorganisation der ÖIAG, die ÖBIB, stelle zwar eine Verbesserung dar, weil die "Selbsterneuerung" des Aufsichtsrats weggefallen sei, durch die die Interessen der Österreicher nicht wahrgenommen wurden, meinte Stöger. Doch auch die ÖBIB sei wie die ÖIAG im falschen Ministerium angesiedelt, denn das Finanzministerium betreibe Finanzpolitik und nicht Wirtschaftspolitik, kritisierte Stöger. Ob sich die neuen Manager der Telekom auch für den Breitbandausbau etwa in Osttirol begeistern könnten, werde sich noch zeigen. (APA, 15.10. 2015)

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