Mitterlehner gegen Regierungsumbildung

14. Oktober 2015, 14:18
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Neuer VP-Generalsekretär soll "zeitnah in den nächsten Tagen" präsentiert werden

Wien – ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner denkt nicht an eine Umbildung des schwarzen Regierungsteams im Kielwasser der Herbstwahlen. Das versicherte der Vizekanzler am Mittwoch nach dem Ministerrat. Der neue Generalsekretär, den die Volkspartei nach dem Abgang von Gernot Blümel Richtung Wien braucht, soll "zeitnah in den nächsten Tagen" präsentiert werden, kündigte er überdies an.

Kolportierte Namen kommentierte Mitterlehner nicht. "Es werden mehrere Namen genannt", sagte er nur, konkret auf Hauptverbandschef Peter McDonald angesprochen. Er ersuchte die Medienvertreter in dieser Personalie noch um "ein wenig Geduld" und stellte eine Pressekonferenz demnächst in Aussicht. Man habe das Thema Budget – Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) hält heute seine erste Budgetrede – nicht "toppen" wollen.

Keine Signale vom Koalitionspartner SPÖ

Spekulationen über eine mögliche Umbildung des ÖVP-Regierungsteam erteilte Mitterlehner eine Absage: "Wir für unseren Bereich denken nicht daran." Und er habe auch keine Signale, dass sich in der SPÖ entsprechendes tun könnte, meinte er, wenngleich er sich beeilte, zu betonen, dass er nicht für den Regierungspartner sprechen könne. SPÖ-Vorsitzender und Bundeskanzler Werner Faymann war am Mittwoch krankheitsbedingt verhindert.

Die Regierungsgespräche in Oberösterreich, wo ÖVP-Landeshauptmann Josef Pühringer eine "gewisse Priorität" für die FPÖ kundgetan hat, kommentierte Mitterlehner nicht: Das sei Angelegenheit der Landespartei. Er gehe aber davon aus, dass bald eine Koalition stehen werde, schließlich nahe die konstituierende Landtagssitzung. (APA, 14.10.2015)

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