"Asyl auf Zeit" laut Mitterlehner "demnächst" fertig

14. Oktober 2015, 10:04
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Mikl-Leitner zu in Deutschland diskutierten Transitzonen: Konzept "durchsehen und bewerten" – Kurz für "Gesamtlösung" mit Deutschland

Wien – Der Plan der ÖVP, das Vorhaben eines "Asyls auf Zeit" einzuführen, könnte laut den Worten von ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner bald umgesetzt werden. "Wir sind zuversichtlich, 'Asyl auf Zeit' demnächst fertig zu haben", sagte der Vizekanzler am Mittwoch nach dem Ministerrat. Grundsätzlich merkte der Wirtschaftsminister an, dass die Probleme in Syrien "eher schwieriger" geworden seien.

In den Wintermonaten werde man die Möglichkeit haben, Vorbereitungen zu treffen, um im Frühjahr mit dem Schutz der EU-Außengrenzen und der Einrichtung von "Hotspots" (die als Aufnahmezentren dienen sollen) eine "bestimmte Steuerung" der Flüchtlingsbewegungen vorzunehmen, meinte der Ressortchef.

Deutsche Transitzonen

Angesprochen auf die in Deutschland diskutierte Einführung von sogenannten Transitzonen für die Flüchtlinge sagte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Rande des Ministerrates, es gehe nun darum, das Konzept Deutschlands "durchzusehen und zu bewerten". Die "Presse" hatte am Mittwoch berichtet, Österreich würde beim deutschen Konzept der Transitzonen nachziehen.

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) sagte dazu lediglich, es bestehe das Problem, dass die Flüchtlinge von Griechenland durchgewunken werden. Dies sei ein Phänomen, "das das Problem nicht lösen wird, daher müssen wir uns mit Deutschland eng abstimmen und eine Gesamtlösung herbeiführen". (APA, 14.10.2015)

  • Bald soll es die Möglichkeit eines "Asyls auf Zeit" geben.
    foto: apa / herbert p. oczeret

    Bald soll es die Möglichkeit eines "Asyls auf Zeit" geben.

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