Gespräche über Regierung in Portugal enden ergebnislos

14. Oktober 2015, 06:25
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Staatschef Silva muss nun entscheiden, wen er zum Ministerpräsidenten ernennt

Lissabon – Gut eine Woche nach der Parlamentswahl in Portugal sind die Gespräche zwischen den siegreichen Konservativen und den Sozialisten über eine neue Regierung gescheitert. "Bei unserem Treffen gab es keinerlei Ergebnis", sagte Übergansregierungschef Pedro Passos Coelho am Dienstagabend nach den Verhandlungen mit seinem Rivalen Antonio Costa. Damit muss nun Staatschef Anibal Cavaco Silva nach Beratungen mit allen Parteien entscheiden, wen er zum Ministerpräsidenten ernennt.

Passos Coelhos Koalition hatte am 4. Oktober die Wahl zwar gewonnen, hat im Parlament aber keine Mehrheit und ist bei Gesetzesvorhaben auf die Unterstützung der Sozialisten angewiesen. Deren Vorsitzender Costa sagte der Nachrichtenagentur Reuters, seine Partei sei am ehesten in der Lage, eine stabile Regierung zu bilden. Er könne mit Kommunisten und dem Linksblock eine Koalition eingehen.

Die Aussicht auf eine Linksregierung beunruhigt viele Investoren: Der Aktienmarkt verzeichnete in den vergangenen zwei Tagen Verluste. Passos Coelhos Koalition setzte im Kampf gegen die Schuldenkrise auf eine Sparpolitik. Im vergangenen Jahr konnte der Euro-Staat das internationale Hilfsprogramm verlassen. (Reuters, 14.10.2015)

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