Portugal: Koalitionsgespräche vor dem Scheitern

13. Oktober 2015, 23:51
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Keine Fortschritte bei Verhandlungen zwischen konservativen Regierungsbündnis und Sozialisten

Lissabon – In Portugal drohen die Koalitionsverhandlungen zu scheitern. Bei einer neuen Gesprächsrunde zwischen dem konservativen Regierungsbündnis Portugal a Frente und der oppositionellen Sozialistischen Partei (PS) sei man am Dienstagabend in Lissabon "überhaupt nicht vorwärtsgekommen", erklärte Ministerpräsident Pedro Passos Coelho vor Journalisten.

Gut eine Woche nach der Parlamentswahl wollte der Regierungschef eine Übereinkunft mit Sozialisten-Führer Antonio Costa zwar noch immer nicht völlig ausschließen. Er räumte aber auch ein, dass kein Termin für ein drittes Treffen vereinbart worden sei.

Das Bündnis von Passos war aus der Wahl am 4. Oktober erneut als stärkste Kraft hervorgegangen, hatte aber die absolute Mehrheit verloren. Die linken Oppositionsparteien – die PS, der marxistische Linksblock BE und die von den Kommunisten geführte Allianz CDU – errangen zusammen mehr als die Hälfte der Sitze.

Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva hatte Passos nach der Wahl mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Gleichzeitig startete Costa Sondierungsgespräche mit BE und CDU, bei denen es nach Angaben des Sozialisten-Chefs eine "Annäherung" gegeben habe. (APA, 13.10.2015)

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