Nepp löst Neo-Vizebürgermeister Gudenus als FP-Klubchef ab

13. Oktober 2015, 19:19
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Stenzel zieht laut Strache fix in den Gemeinderat ein, Rolle aber noch offen

Wien – Johann Gudenus wird erster blauer Vizebürgermeister Wiens. Das hat der FPÖ-Vorstand am Dienstagnachmittag fixiert. Auf den damit frei werdenden Posten des Klubobmanns rückt der 33-jährige Gemeinderat Dominik Nepp nach, verkündete Parteichef Heinz-Christian Strache in einer Pressekonferenz. Die glücklose City-Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel wird zudem fix für die FPÖ ins Stadtparlament einziehen.

Nepp, Jahrgang 1982 und somit eine der blauen Zukunftshoffnungen, sitzt seit Herbst 2010 für die FPÖ im Wiener Gemeinderat und Landtag. Dort fungierte er bisher als Finanz- und Bildungssprecher. Zuvor war er mehrere Jahre lang auf Bezirksebene in Döbling aktiv. Seit 2009 ist der designierte Klubobmann zudem Bundesobmann des Ring Freiheitlicher Jugend Österreich (RFJ) – einen Posten, den er schon damals von Gudenus übernahm.

Letzterer führte heute aus, wie er sein Vizebürgermeisteramt, das mangels Regierungsbeteiligung ohne Kompetenz bleiben wird, anlegen werde – nämlich als Ombudsmann der Bürger und "ehrlicher und offener Kritiker" der Koalitionsarbeit. Zusätzlich will er im Gespräch mit Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) – dieser hat alle Fraktionen nach der Wahl zu einem Treffen geladen – ein Ressort einfordern. Konkret wünscht er sich die Sicherheitsagenden, wie er auf Nachfrage betonte.

In den FPÖ-Gremien wurden auch andere Personalia beschlossen. Die drei infolge der Mandatsstärke den Blauen zustehenden nicht amtsführenden Stadträte werden mit Eduard Schock, David Lasar und Anton Mahdalik besetzt. Die ersten beiden hatten diese Funktion schon in der vergangenen Legislaturperiode über, Mahdalik rückt für Veronika Matiasek nach, die wiederum Zweite Landtagspräsidentin wird. Den Posten als Landesparteisekretär wird Mahdalik aber behalten.

Offen ist jedoch noch die Rolle Stenzels, die für die FPÖ erfolglos als City-Bezirksvorsteherin wiederkandidiert hatte und zugleich auf Platz 3 der blauen Landesliste steht. "Frau Stenzel wird fix in den Landtag und Gemeinderat einziehen", versicherte Strache. In welchem (inhaltlichen) Bereich sie tätig sein soll, sei allerdings noch nicht beschlossen worden. Die Journalistenfrage, ob die frühere ÖVP-Politikerin auch als Kandidatin für die Bundespräsidentenwahl 2016 infrage komme, wollte der Parteichef nicht klar ablehnend beantworten: "So weit sind wir noch nicht. Wir werden zum gegebenen Zeitpunkt unseren Kandidaten präsentieren."

Abgesehen davon meldete Strache Zweifel an der Korrektheit der Briefstimmenauszählung an. Denn es sei schon verwunderlich, warum in Bezirken wie im nun doch roten Floridsdorf – dort war die FPÖ vor den Wahlkarten knapp vor der SPÖ gelegen – ein "diametraler Trend" zu erkennen gewesen sei. Diametral insofern, als von Briefwählern doch normalerweise Grüne und ÖVP profitieren würden, nicht aber die SPÖ. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl sprach von einer "vorsichtigen Möglichkeit eines Wahlbetrugs". Von Plänen in Richtung Wahlanfechtung war seitens des Podiums allerdings nichts zu hören. (APA, 13.10.2015)

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