Barzani-Partei wirft Gegner aus Regierung und Parlament

13. Oktober 2015, 17:00
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Krise zwischen Partei von Präsident Massud Barzani und der zweitstärksten Partei verstärkt sich

Erbil – Im Nordirak hat sich die Krise zwischen der KDP (Kurdische Demokratische Partei) von Präsident Massud Barzani und der zweitstärksten Partei in der kurdischen autonomen Region, Gorran, verschärft. Premier Nechirvan Barzani entließ am Dienstag fünf Gorran-Minister aus der Regierung. Der der Gorran angehörende Parlamentspräsident Yussuf Mohammed wurde mit einer Gruppe Gorran-Abgeordneter auf seinem Weg ins Parlament nach Erbil von Sicherheitskräften gestoppt. Gorran-Mitglieder beschuldigten die KDP eines "Putsches gegen Rechtsstaat und Demokratie". Die PUK (Patriotische Union Kurdistans) von Jalal Talabani kritisierte das KDP-Vorgehen gegen Gorran.

Die KDP wirft ihrerseits Gorran vor, Demonstranten aufgehetzt zu haben, die KDP-Büros stürmten und in Brand setzten. In Suleymaniya war es zu Protesten gegen die Regionalregierung und Ausschreitungen mit mehreren Toten gekommen, der direkte Anlass waren ausstehende Gehälter.

Hintergrund der Auseinandersetzung ist der Streit über die Präsidentschaft: Das Mandat Massud Barzanis ist abgelaufen, die Parteien konnten sich bisher weder auf eine Verlängerung noch auf einen Modus für Präsidentenwahlen einigen. (guha, 14.10.2015)

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