Schmid: "Das ist doch eine skurrile Geschichte"

13. Oktober 2015, 16:47
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SPÖ-Geschäftsführer verweist Faymann-Kritiker an parteiinterne Gremien, der Bundeskanzler verweigere keine Diskussion

Wien – Auf der Onlineplattform "Wir wollen mehr" haben sich bereits mehr als 400 Personen eingetragen, die den Rücktritt von Parteichef Werner Faymann fordern – angeblich SPÖ-Mitglieder. "Das ist doch eine skurrile Geschichte", sagt dazu SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid. Auch FPÖ-Mitglieder hätten hier unterschrieben, sowie Rudolf Fussi, ein bekannter SPÖ-Hasser. Nicht einmal die Hälfte jener, die sich hier eingetragen haben, seien tatsächlich bei der SPÖ.

"Riesige Reformprozesse"

Initiiert wurde die Plattform von drei Personen, die allesamt langjährige SPÖ-Mitglieder seien, wie es heißt. Maria Baumgartner, Michael Pilz und Edward Strasser outen sich im Impressum. Eine der drei Personen sei aber erst am Tag, bevor die Plattform online ging, der SPÖ beigetreten, lautet die Auskunft in der SPÖ-Zentrale.

Es sei prinzipiell nicht sehr geschickt, wenn Kritik aus der Partei über die Öffentlichkeit geäußert werde. Das nütze in den meisten Fällen nur dem politischen Mitbewerber. Schmid zum STANDARD: "Das kann jeder innerparteilich tun. Jedes Mitglied hat ein Antrags- und ein Petitionsrecht, jeder kann sich an den Parteivorstand wenden. Wenn das genügend Leute sind, muss sich die Partei ohnedies damit befassen."

Derzeit finde ohnedies eine intensive innerparteiliche Diskussion statt, zwei "riesige Reformprozesse" seien am Laufen: Bis zum Parteitag 2016 soll es einen neuen Entwurf für ein Parteiprogramm und eine Organisationsreform geben. "Da kann sich jeder einbringen", sagt Schmid, "ich sehe den Vorteil nicht, mit der Kritik nach außen zu gehen."

Der SPÖ-Bundesgeschäftsführer räumt allerdings ein, dass es etliche gebe, denen der interne Diskurs nicht ausreiche. "Es gibt auch in der SPÖ manche, die das Scheinwerferlicht durchaus schätzen."

Faymann selbst sei keiner, der die Diskussion verweigert. Auch mit Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler, einer seiner vehementesten Kritiker, habe sich der Kanzler mehrfach zusammengesetzt, wenn auch ohne Erfolg, wie die jüngsten Aussagen belegen.

Ihm selbst sei die Öffnung der Partei ein ganz großes Anliegen, betont Schmid, er setzt auf einen Reformprozess und will durch Experten in Erfahrung bringen, wie die Partei von außen gesehen werde und was sich denn junge Leute von der SPÖ erwarten würden.

Die Befindlichkeit der Partei will Schmid demnächst im Funktionärskreis diskutieren: Anfang November findet in Lienz eine Sekretärskonferenz statt. Auch Faymann werde dabei sein. (Michael Völker, 14.10.2015)

  • "Es gibt auch in der SPÖ manche, die das Scheinwerferlicht durchaus schätzen", sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid über öffentliche Kritik an Werner Faymann von Parteifreunden.
    foto: apa/pfarrhofer

    "Es gibt auch in der SPÖ manche, die das Scheinwerferlicht durchaus schätzen", sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid über öffentliche Kritik an Werner Faymann von Parteifreunden.

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