Portugal: Sozialisten wollen Linksregierung bilden

12. Oktober 2015, 21:30
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Bündnis soll Konservativen Passos Coelho aus dem Amt drängen

Lissabon – Die Tage der Mitte-Rechts-Regierung in Portugal könnten gezählt sein: Die Sozialisten wollen aus den Linksparteien ein Regierungsbündnis schmieden und Ministerpräsident Passos Coelho so aus dem Amt drängen. Ein solches Bündnis galt bisher als ausgeschlossen.

Gut eine Woche nach den Parlamentswahlen in Portugal haben die Sozialisten (PS) den Versuch gestartet, mit einem breiten Linksbündnis die Regierungsmacht zu übernehmen. Der PS-Parteichef Antonio Costa begann Verhandlungen mit anderen Linksparteien im Parlament, um die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho abzulösen. Bis zum Ende der Woche werde man sehen, ob die Grundlage für eine gemeinsame Regierung der Linken vorhanden sei, sagte Costa am Montagabend nach einem Treffen mit Staatspräsident Anibal Cavaco Silva in Lissabon.

Der PS-Parteichef hatte zuvor Gespräche mit der Sprecherin des marxistischen Linksblocks (BE), Catarina Martins, geführt. Es habe dabei eine "Annäherung in einer Reihe von Punkten" gegeben, berichtete er. Die BE-Sprecherin betonte: "Nun wird klar, dass die Regierung von Passos Coelho am Ende ist."

Das Mitte-Rechts-Bündnis namens Portugal a Frente (PaF/Portugal voran) von Passos Coelho war aus der Wahl am 4. Oktober erneut als stärkste Kraft hervorgegangen, hatte aber die absolute Mehrheit verloren. Die linken Oppositionsparteien PS und BE sowie das von den Kommunisten geführte Bündnis CDU errangen zusammen mehr als die Hälfte der Sitze.

Costa kündigte an, in den kommenden Tagen solle in Verhandlungen mit dem Linksblock geprüft werden, ob die noch bestehenden Differenzen überbrückt und die Grundlagen für eine stabile Regierung geschaffen werden könnten. Die Kommunisten hatten sich zuvor bereiterklärt, ein linkes Regierungsbündnis zu unterstützen.

Staatspräsident Anibal Cavaco Silva hatte Passos Coelho in der vorigen Woche mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Ein Gespräch des amtierenden Regierungschefs mit dem bisherigen Oppositionsführer Costa blieb jedoch ohne Ergebnis.

Ein Regierungsbündnis der drei linken Parteien galt bisher vor allem aufgrund großer Differenzen in der Finanzpolitik als praktisch ausgeschlossen. Der Linksblock und die Kommunisten lehnen die Sparauflagen der europäischen Institutionen grundsätzlich ab. Die Sozialisten treten dagegen nur für eine Modifikation der Sparpolitik ein. (APA, 12.10.2015)

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