Wahl löst Personaldebatten in SPÖ und ÖVP aus

13. Oktober 2015, 10:23
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Wenn SP-Klubobmann Schieder nach Wien wechselt, könnte ihm Heinisch-Hosek nachfolgen

Wien – Man kann den Gegnern Werner Faymanns nicht vorwerfen, sie würden unnötig Zeit verstreichen lassen. Am Tag nach der Wien-Wahl ging die SPÖ-interne Initiative "Wir wollen mehr" online.

Gefordert wird dort unmissverständlich: "Die Bundes-SPÖ braucht Erneuerung." Faymann sei zwar nicht "alleine schuld" an den ständigen Verlusten, aber: "Ein Wechsel an der Parteispitze ist der notwendige Anfang", heißt es in einem offenen Brief.

Ein paar prominente Namen

Darunter sind einige bekannte Persönlichkeiten wie Ex-Sozialminister Erwin Buchinger (der sich auch bei der Initiative Kompass rund um den Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler engagiert) oder die stellvertretende Direktorin der Arbeiterkammer Wien, Alice Kundtner, aber auch FPÖ-Vertreter.

In der Bundes-SPÖ will man die Onlinepetition daher nicht überbewerten. "Es kann sich jedes ordentliches Parteimitglied innerhalb unserer Gremien konstruktiv einbringen. Das geht genauso leicht wie seinen Namen auf irgendeine Liste ins Internet zu setzen", kommentierte SP-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid.

Entholzer macht weiter

Heftig spekuliert wird nach der Wien-Wahl auch über etwaige personelle Konsequenzen unterhalb des Regierungschefs. Dabei gilt, wie schon nach der Oberösterreich-Wahl: Sofort dürfte es wohl zu keinen Rochaden kommen. In Oberösterreich beschloss der SP-Vorstand am Montag, dass Landeschef Reinhold Entholzer auch künftig Landesrat bleiben wird.

Damit dürfte ein Wechsel von Verkehrsminister Alois Stöger nach Oberösterreich endgültig obsolet sein. Sollte es nämlich zu einer schwarz-blauen Koalition auf Landesebene kommen – was allgemein erwartet wird –, wird die SPÖ wohl nur einen Sitz in der Landesregierung haben.

Was macht Schieder?

Die zweite zentrale Frage, von der Personalrochaden auf SPÖ-Seite abhängig sind: Wechselt Klubobmann Andreas Schieder in die Wiener Landesregierung? Sollte er gehen, könnte Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek Klubobfrau werden. Für sie müsste dann ein/e Nachfolger/in gefunden werden.

Bis die Wiener Regierung steht, dürfte aber noch etwas Zeit vergehen. Die konstituierende Landtagssitzung findet Ende November statt. Dann könnte auch gleich verkündet werden, dass Sozialminister Rudolf Hundstorfer Kandidat für die Bundespräsidentenwahl 2016 wird. Hundstorfer hat zuletzt aber angedeutet, er würde auch in diesem Fall noch für einige Monate Minister bleiben.

Auf ÖVP-Seite wurden vereinzelt Familienministerin Sophie Karmasin und Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter als Austauschkandidaten genannt.

Update: 13.10.

Nachdem der STANDARD von FPÖ-Unterstützern für die Initiative "Wir wollen mehr" berichtete, wurde das Unterstützungsverfahren korrigiert. Wer unterschreibt, muss nun laut Mitinitiator Edward Strasser bestätigen, SPÖ-Mitglied zu sein. Kontrollieren kann die Initiative das aber nicht, da sie keinen Zugang zur SPÖ-Mitgliederdatenbank hat. Strasser kündigte aber an, man werde die Namen und E-Mail-Adressen auf Plausibilität überpüfen und gegebenenfalls Löschungen vornehmen. (Günther Oswald, 12.10.2015)

  • An einen sofortigen Abgang von Michael Häupl glaubt momentan niemand in der SPÖ. Holt er jemanden aus der Bundes-SPÖ in die Stadtregierung, muss auch Werner Faymann sein Team umbauen.
    foto: apa/schlager

    An einen sofortigen Abgang von Michael Häupl glaubt momentan niemand in der SPÖ. Holt er jemanden aus der Bundes-SPÖ in die Stadtregierung, muss auch Werner Faymann sein Team umbauen.

  • Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek werden Ambitionen auf den Posten der Klubobfrau im Parlament nachgesagt.
    foto: apa/punz

    Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek werden Ambitionen auf den Posten der Klubobfrau im Parlament nachgesagt.

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