Mein Traum von Europa

Kommentar der anderen12. Oktober 2015, 17:08
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Europa geht nicht unter, wenn es zwei Millionen Flüchtlinge aufnimmt. Es geht unter, wenn es seine gemeinsamen humanitären Grundsätze aufgibt. Auszüge aus einer Rede im Burgtheater am vergangenen Sonntag

Das Zeitalter der Konfrontation und der Teilung Europas ist zu Ende gegangen. Wir erklären, dass sich unsere Beziehungen künftig auf Achtung und Zusammenarbeit gründen werden. Europa befreit sich vom Erbe der Vergangenheit. Durch den Mut von Männern und Frauen, die Willensstärke der Völker und die Kraft der Ideen der Schlußakte von Helsinki bricht in Europa ein neues Zeitalter der Demokratie, des Friedens und der Einheit an."

Was hier so hymnisch klingt, als wäre es eine politische Paraphrasierung von Schillers Ode an die Freude, war in der Tat ein Jubelchor. Das war vor genau 25 Jahren. Der Wortlaut ist schriftlich dokumentiert in der Charta von Paris vom November 1990.

Dieses Dokument erklärt nicht nur den Kalten Krieg für beendet, es beinhaltet darüber hinaus ein umfassendes Bekenntnis zu Menschenrechten, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und friedlicher Zusammenarbeit. In dieser Beschwörung eines neuen Zeitalters der Demokratie, des Friedens und der Einheit spiegelt sich der kurze historische Moment der Euphorie nach der Öffnung des Eisernen Vorhangs. Es schien, als würden wir in ein neues Jahrhundert gehen, mit zehnjähriger Verfrühung, so eilig hatten wir es damals, so müde waren wir der alten Geschichten des 20. Jahrhunderts.

Verspieltes Jahrhundert

Ein halbes Jahr später begannen, nach der Unabhängigkeitserklärung von Slowenien und Kroatien, die Balkankriege. Es gelang uns, das neue Jahrhundert zu verspielen, noch bevor es begonnen hatte. Und dann folgte ein Krieg nach dem anderen. Wir waren dabei, einmal mehr, einmal weniger, einmal offener, einmal schamhafter, während an den Außengrenzen Europas langsam ein neuer eiserner Vorhang hochgezogen wurde, einer, der auch von jenen europäischen Staaten begrüßt wurde, die dem alten Eisernen Vorhang gerade erst entkommen waren. Sie begrüßten ihn, weil er nicht einsperren, sondern nur aussperren sollte.

Seither war die europäische Flüchtlingspolitik gekennzeichnet von nationalen Rangeleien, bei denen die Staaten einander die Flüchtlinge zuzuschieben versuchten. Um Ordnung in diesen Wahnsinn zu bekommen, wurde in Dublin ein Abkommen getroffen, das es erlaubte, sich für unzuständig zu erklären und Flüchtlinge wie Frachtgüter durch Europa zu karren. Die meisten Flüchtlinge endeten dort, wo sie die europäische Grenze überschritten hatten, in völlig überforderten Ländern, in denen Asylsuchende, selbst wenn sie minderjährig waren, eingesperrt wurden.

Die europäische Flüchtlingspolitik war eine Politik der Abschottung, der fehlenden Solidarität und, nach dem Dublin-Abkommen, auch der festzementierten ungerechten Verteilung des Aufwands, der mit der Aufnahme von Flüchtlingen verbunden ist.

(...)

Was Europa derzeit zusammenrücken lässt, ist nicht die Not der Flüchtlinge, sondern die eigene Not, damit nicht mehr zurande zu kommen. Die Not der Flüchtlinge hat vor allem zu Abwehrmaßnahmen geführt, so lange und so systematisch, bis es für Flüchtlinge keinen legalen Weg mehr nach Europa gab. Den Bootsflüchtlingen über das Mittelmeer, von denen Tausende ertranken, haben wir keine Alternative geboten, es sei denn, im Leben nach nichts mehr zu streben.

Wer sich nicht Schleppern anvertraute und einen illegalen Weg nach Europa suchte, hatte keine Chance anzukommen. Der heute in einem Salzburger Flüchtlingslager lebende syrische Journalist Thaer Al-Nashef ist vor acht Jahren der drohenden Haft durch das Assad-Regime entkommen, indem er nach Ägypten floh. Sieben Jahre lang bemühte er sich vergeblich um eine legale Einreise nach Europa, bis er begriff: "Offenbar bekommt man in der EU nur dann Asyl, wenn man übers Meer gekommen und fast ertrunken ist".

Es war, sagen wir es offen, ein fieser Trick: Auf der einen Seite hielt man die vielbeschworenen europäischen Werte hoch, die Menschenrechtskonvention, die Genfer Flüchtlingskonvention, zu denen sich weiterhin alle europäischen Staaten bekannten, auf der anderen Seite versuchte man alles zu tun, um diejenigen, zu deren Schutz diese Konventionen unterzeichnet worden waren, gar nicht erst in ihren Wirkungsbereich kommen zu lassen. Hätte sich das so realisieren lassen, wie es angedacht war, wäre es tatsächlich zu einer Festung Europa gekommen, aus der heraus sich die einzelnen Staaten hin und wieder der Selbstherrlichkeit des humanitären Glanzes hingeben würden, indem sie sogenannte Kontingentflüchtlinge ins Land lassen, möglichst solche, die zu uns passen, wie es hierzulande immer wieder gefordert wurde, also Christen. Auch wenn praktizierende Christen bei uns längst eine Minderheit sind.

Doch der fiese Trick funktionierte nicht, weil sich die Flüchtlinge von geschlossenen EU-Außengrenzen, von Stacheldrahtzäunen und einer mit modernstem Gerät ausgerüsteten Grenzschutztruppe zu Lande und zu Wasser von der Flucht nicht abhalten lassen. Freilich waren sie nun nicht mehr in der Lage, den Fluchtweg allein zu bewältigen. Die Politik der kompletten Abschottung und der Unterbindung jeglicher legaler Fluchtwege nach Europa führte zum Aufblühen des milliardenschweren Gewerbes der Fluchthelfer, deren Bekämpfung konsequenterweise bald zum Hauptziel der europäischen Flüchtlingspolitik wurde.

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Unsere südosteuropäischen Nachbarn sind zu Schlepperstaaten geworden, die untereinander im Streit darüber liegen, wer wem welche Last zuschanzt. Auch Österreich ist ein Schlepperstaat geworden. Aber einer, der es versteht, sich selbst international dafür zu rühmen, dass er mit Deutschland die Fahrpläne der Massentransporte gut koordiniert. Weil diese Überflutung durch Fremde der österreichischen Bevölkerung aber genauso wenig zusagt wie der ungarischen, serbischen, kroatischen, mazedonischen und griechischen tritt zwischendurch ein Politiker ans Mikrofon und versucht uns zu beruhigen: Indem wir selbst schleusen, legen wir den Schleusern das Handwerk und sorgen für ein geordnetes Strömungsverhalten. Im Übrigen, keine Angst, es stellen nur sehr wenige einen Asylantrag. Die wollen zum Glück eh alle nach Deutschland.

Andere stellen sich hin und sagen: Deutschland ist selbst schuld. Die Merkel hätte ja nicht verkünden müssen, dass Deutschland Kriegsflüchtlingen aus Syrien Schutz gewährt. Aber das hat nicht nur Angela Merkel verkündet, das haben alle anderen Staats- und Regierungschefs auch verkündet, und zwar schon 1951, als sie die Genfer Flüchtlingskonvention unterzeichneten. Die deutsche Bundeskanzlerin hat den Satz erst fallenlassen, als sie sah, dass sich andere Staaten nicht mehr an die Vereinbarungen von Dublin hielten. Die Alternative wäre gewesen, zu sagen, wir machen die Grenzen dicht und organisieren stattdessen Massentransporte in die Flüchtlingslager der Türkei, Jordaniens und des Libanon. Für Deutschland völlig undenkbar. Merkel hat das einzig Richtige getan, sie hat ihr Land – und damit auch die Nachbarstaaten – an ihre Pflicht erinnert.

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Europa geht nicht unter, wenn es zwei Millionen Flüchtlinge aufnimmt. Aber es geht unter, wenn es die gemeinsamen humanitären Grundsätze aufgibt. Wir müssen uns der Aufgabe stellen, eine funktionierende Einwanderungsgesellschaft zu werden, in der man Zuwanderer nicht endlos lange in Lager sperrt, sondern ihnen möglichst schnell die Chance gibt, auf eigenen Beinen zu stehen und aus ihrem Leben etwas zu machen.

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Gemeinsame Politik

Es ist der richtige Zeitpunkt, über eine gemeinsame europäische Politik nachzudenken, die Einwanderung nicht als Schreckgespenst an die Wand malt, sondern auch als eine Chance für die Entwicklung unseres grenzenlosen Staatenverbunds. Jetzt ist der Moment, in dem Europa lernen muss, in der Welt anzukommen. Und das schließt auch die Aufgabe ein, jenseits militärischer Hilfsdienste für die USA eine konsequente eigene Friedenspolitik zu entwickeln, die den Menschen im Mittleren Osten anderes als Waffen, Bomben und Flüchtlingslager anzubieten hat.

Mein Traum von Europa wäre, noch einmal zu diesem Punkt des Neustarts zurückzukehren, an dem wir im November 1989 schon einmal angekommen waren, als für ein paar Monate ein friedliches Zusammenwirken der Mächte dieser Erde möglich schien. Mein Traum von Europa wäre, dass dieser Staatenverbund den Nobelpreis, den er vor drei Jahren für seinen Beitrag zu Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechte bekommen hat, auch dann verdient, wenn er sich nicht einigelt, sondern der Welt zuwendet. (Josef Haslinger, 12.10.2015)

Josef Haslinger (60) ist Schriftsteller und seit Mai 2013 Präsident des Pen-Zentrums Deutschland.

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