Babler: SPÖ-Parteichef soll "intellektuell und hemdsärmelig" sein

Interview12. Oktober 2015, 15:43
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Andreas Babler fordert Neuaufstellung der SPÖ, Kernschichten hätten Abneigung gegen "Lifestyle" der Handelnden

Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ) fordert im Gespräch mit dem STANDARD eine umfassende personelle und inhaltliche Neuaufstellung der SPÖ im Bund. Gerade in den Gemeindebauten, "wo unsere ehemaligen Kernschichten leben", bestünde eine große Abneigung gegen den "Lifestyle" der handelnden Personen. Ein glaubwürdiger Bundesparteivorsitzender müsse es schaffen, "intellektuelles Wissen und hemdsärmeliges, geradliniges Auftreten zu kombinieren", sagt Babler.

STANDARD: Die SPÖ hat in Wien relativ gut abgeschnitten. Kann man daraus schließen, dass auch mit der SPÖ im Bund alles okay ist?

Babler: Im Gegenteil. Die Wiener SPÖ hat sich von der Bundespartei differenziert, und das hat den Erfolg ausgemacht. In Wien liegt die SPÖ zirka neun Prozent vor der FPÖ. Auf Bundesebene ist es gemäß den aktuellen Umfragen genau umgekehrt, da liegen wir deutlich hinter der FPÖ. Das hat natürlich einen Grund: die andere Art, Politik zu machen, und die fehlende Glaubwürdigkeit.

STANDARD: Kanzler Werner Faymann ist in den vergangenen Wochen in der Flüchtlingsfrage doch entschieden aufgetreten und war mit der Wiener SPÖ auf einer Linie. Wo sehen Sie die Differenzierung?

Babler: Das stimmt so nicht. Viele Menschen sind sehr enttäuscht von der SPÖ im Bund im Umgang mit der Flüchtlingsfrage. Es gab bereits in den letzten eineinhalb Jahren ein gravierendes Versagen in der Flüchtlingspolitik und -betreuung. Der traurige Höhepunkt dieser Entwicklung war der Besuch von Amnesty International in Traiskirchen. Die Flüchtlinge mussten unter Faymanns Regierungsverantwortung monatelang unter freiem Himmel schlafen. Als Politiker glaubwürdig zu sein beruht auf jahrelanger Arbeit. Man kann sie nicht binnen weniger Wochen erlangen. Häupl hat zum Beispiel trotz Übererfüllung der Quote minderjährige unbegleitete Flüchtlinge aus Traiskirchen nach Wien geholt.

STANDARD: Kann die Bundes-SPÖ aus dem Ergebnis den Schluss ziehen, dass man mit linker Politik durchaus auch in schwierigen Zeiten Wahlen gewinnen kann, und ihre Politik dementsprechend ausrichten?

Babler: Wichtig ist zu zeigen, dass man eine grundsätzliche Einstellung zum Helfen hat, egal ob jemand obdachlos ist, auf Mindestsicherung angewiesen ist oder eben auf der Flucht ist. Im Bund ist in diesen Fragen nur eine Beliebigkeit erkennbar, aber keine Linie. Das Vertrauen in die Bundes-SPÖ ist verspielt. Das lässt sich nicht mehr so leicht korrigieren. Wir gewinnen dort, wo Person, Profil und Glaubwürdigkeit ein stimmiges Bild ergeben. Das kriegen wir im Bund nicht mehr hin. Das gilt nicht nur für Werner Faymann.

STANDARD: Welche Eigenschaften muss diese Person haben, um die Glaubwürdigkeit der Bundes-SPÖ zurückzugewinnen?

Babler: Diese Person muss mehrere Eigenschaften in sich tragen. Nämlich Profil und Haltung, damit nicht nur nach Stimmungslagen und nach Tagesgeschehen Politik gemacht wird. Wir brauchen jemanden, der in Zusammenhängen denkt, Visionen und Programme vorlegt. Bei der Flüchtlingsfrage geht es zum Beispiel darum, diese nicht nur zu bewältigen, sondern auch darum, darüber nachzudenken, was die Ursachen für die Flucht sind, beispielsweise der unregulierte Welthandel.

Wir sind als Partei permanent damit beschäftigt, Dinge abzuwehren und uns zu verteidigen. Es fehlt an einem selbstbestimmten Programm. Zum Beispiel braucht es eine Abkehr vom stumpfsinnigen Tabu, keine wesentliche Kritik an der EU zu üben. Wir dürfen diese Kritik nicht nur den nationalistischen Rechten überlassen. Außerdem brauchen wir jemanden, der es schafft, für und mit Leuten, denen es nicht so gut geht, Politik zu machen. Der es schafft, intellektuelles Wissen und hemdsärmeliges, geradliniges Auftreten zu kombinieren. Da ist es vor allem wichtig, beispielsweise Arbeiterinnen und Arbeiter zu erreichen. Das schafft die aktuelle Partie nicht.

STANDARD: Einen intellektuellen Proleten? Und wer soll das sein?

Babler: Darüber werden wir jetzt nicht in der Öffentlichkeit diskutieren. Fest steht, dass es gerade in den Gemeindebauten, wo unsere ehemaligen Kernschichten leben, eine große Abneigung gegen den Lifestyle der handelnden Personen gibt. In den 1990er-Jahren hat die sogenannte Verbonzung der Spitzenpolitiker begonnen, die sich bis heute durchzieht. Heute nennt man das Abgehobenheit und Entfremdung. Diese Entfremdung der SPÖ zieht sich auf sämtlichen politischen Ebenen durch. Da muss es ein Umdenken geben.

STANDARD: Warum wurden die Funktionäre so abgehoben?

Babler: Weil wir als Partei aufgehört haben, kritisch zu hinterfragen, welche Existenzberechtigung die Sozialdemokratie in der heutigen Zeit noch hat. Konkret: für wen sie eigentlich Politik macht. Dabei gibt es wichtige gesellschaftliche Strukturen zu beleuchten: etwa wer die Verfügungsgewalt über Wissenschaft, Technik, Forschung, Telekommunikation hat oder unter welchen Bedingungen Kredite des Internationalen Währungsfonds vergeben werden.

STANDARD: Faymann hat schon viele Obmanndebatten und Wahlniederlagen überstanden. Warum sollte es diesmal anders sein?

Babler: Die Belohnung der Wiener SPÖ-Politik durch die Wähler ist ein starkes Zeichen in diese Richtung. Egal wo man hinfährt, die personelle Kritik wird in den Gewerkschaften und in Parteistrukturen offen formuliert. Mit einer kleinen Regierungsumbildung wird es nicht getan sein. Es braucht eine fundamentale personelle und vor allem inhaltliche Neuaufstellung in der Sozialdemokratie. Wir brauchen als Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen wieder politische Würde, damit man auch stolz ist, dieser Partei anzugehören. (Katrin Burgstaller, 12.10.2015)

ANDREAS BABLER (42) ist Bürgermeister von Traiskirchen und Mitgründer der SPÖ-Initiative Kompass, die für eine Neuausrichtung der SPÖ eintritt.

  • Andreas Babler: "Wir brauchen als Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen wieder politische Würde, damit man auch stolz ist, dieser Partei anzugehören."
    foto: apa / georg hochmuth

    Andreas Babler: "Wir brauchen als Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen wieder politische Würde, damit man auch stolz ist, dieser Partei anzugehören."

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