Pühringer führt Koalitionsgespräche mit FPÖ-Priorität

12. Oktober 2015, 15:07
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Landeshauptmann will den vierten Regierungssitz erhalten – FPÖ will gewichtige Landesratsposten

Linz – Die kommende Woche steht in Oberösterreich ganz im Zeichen der Koalitionsgespräche. Bis zur konstituierenden Sitzung des Landtags am 23. Oktober soll die neue Regierung stehen. Für ÖVP-Landesparteiobmann und Landeshauptmann Josef Pühringer werden die Termine mit der FPÖ "eine gewisse Priorität" besitzen. Dabei gehe es vor allem um den Erhalt von vier schwarzen Regierungssitzen.

Pühringer hatte angekündigt, dass er erst nach der Wien-Wahl mit den Verhandlungen beginnen werde, auch wenn in seinem Bundesland bereits am 27. September gewählt wurde. Die ÖVP sackte um zehn Prozentpunkte auf 36 Prozent ab, blieb aber stimmenstärkste Partei. Damit hätte sie künftig vier statt fünf Landesräte. Würde der Landtag jedoch wie bisher auch für die anstehende Regierungsbildung die Einrechnungsklausel beschließen, hieße dies, dass die Schwarzen nur mehr drei Sitze hätten.

Der weitere Landesratsposten würde dann zum zweiten Wahlverlierer SPÖ – sie fuhren ein Minus von sechs Prozentpunkten ein und stehen nun bei 18 Prozent – gehen. Für diese Variante suchen die Roten seit dem Wahlabend eine Mehrheit im Landtag, wofür sie die Stimmen der FPÖ benötigen. Die SPÖ hat in der Parteivorstandssitzung am Montag ihren Chef Reinhold Entholzer beauftragt, um den zweiten Regierungssitz zu kämpfen.

Geheime Treffen

Die Blauen, die ihren Stimmenanteil auf 30 Prozent verdoppeln konnten und damit Platz zwei geholt haben, machen ihr Abstimmungsverhalten vom Verlauf der Koalitionsgespräche abhängig. Für den blauen Parteichef Manfred Haimbuchner sei es "Verhandlungsmasse". Er will vor allem drei gewichtige Landesratsposten ausverhandeln. Wann die Treffen mit der ÖVP stattfinden, bleibt aber geheim.

Pühringer versicherte, dass er trotz FPÖ-Priorität "weiter mit allen reden" werde, wann und wo, gibt er auch hier nicht bekannt. Die Grünen setzen alles daran, den bisherigen Koalitionspartner ÖVP noch von Schwarz-Rot-Grün zu überzeugen. Trotz leichter Gewinne – erstmals schafften sie mit 10,3 Prozent ein zweistelliges Ergebnis – geht sich aber ein Fortführen von Schwarz-Grün nicht mehr aus. Die Erfolgsaussichten für eine Kenia-Koalition scheinen jedoch eher gering, da Pühringer von dieser Variante nicht überzeugt ist, wie er zugibt.

Personelle Entscheidungen will die ÖVP erst treffen, wenn die künftige Regierung steht. FPÖ und SPÖ haben bereits ihre Weichen gestellt. So wird auf jeden Fall SPÖ-Chef Entholzer Landesrat bleiben. Für die Blauen sitzen Haimbuchner, der bisherige Klubobmann Günther Steinkellner und der Nationalratsabgeordnete Elmar Podgorschek künftig in der Regierung. Neuer Klubobmann wird Herwig Mahr. (APA, 12.10.2015)

  • Josef Pühringer will weiterhin mit allen Parteien sprechen, die Gespräche mit der FPÖ haben für ihn Priorität.
    foto: apa/fotokerschi.at/werner kerschbaummayr

    Josef Pühringer will weiterhin mit allen Parteien sprechen, die Gespräche mit der FPÖ haben für ihn Priorität.

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