Entholzer bleibt Landesrat für SPÖ

12. Oktober 2015, 12:20
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Parteivorstand beschloss Verbleib des Parteichefs in der Regierung

Linz – Die oberösterreichische SPÖ hat am Montag ihrem Vorsitzenden den Rücken gestärkt: Reinhold Entholzer soll den einen sicheren Regierungssitz der Roten erhalten. Um den zweiten soll er kämpfen, allerdings nicht um den Preis von Blau-Rot, entschied der Landesparteivorstand. Beim Landesparteitag, dessen Termin für 16. Jänner festgelegt wurde, will sich Entholzer der Wiederwahl stellen.

Die Sozialdemokraten sind bei der Landtagswahl am 27. September von 25 auf 18 Prozent abgesackt. Damit die SPÖ ihre zwei Regierungssitze behalten kann, ist ein "Einrechnungsbeschluss" im Landtag nötig. Dafür brauchen die Roten die Stimmen der Blauen oder der ÖVP. Letzteres ist unwahrscheinlich, weil die Volkspartei dadurch einen Landesrat einbüßen würde.

Keine Koalition mit FPÖ

"Ich habe den klaren Auftrag bekommen, um den zweiten Regierungssitz zu kämpfen", erklärte Entholzer – mit der Auflage, keine Koalition mit der FPÖ zu bilden. Ein Arbeitsübereinkommen sei aber möglich. Welche Sachbereiche das betreffen könnte, ließ er vorerst offen – es dürfe eben "keine Probleme in der Werthaltung" geben.

Der Landesparteivorstand entschied, dass Entholzer den sicheren Sitz erhält. 68 von 70 Mitgliedern des Gremiums stimmten dafür, zwei enthielten sich der Stimme. Entholzer-Kritiker Bernd Dobesberger, der zuletzt als Kompass-Sprecher die Ablöse des Parteichefs verlangt hatte, soll ihm diesmal das Vertrauen ausgesprochen haben. Wer einen eventuellen zweiten Landesratsposten bekommen könnte, ließ Entholzer offen, das hänge vom Ressort ab. Bisher saß Gertraud Jahn als Soziallandesrätin neben ihm am Regierungstisch.

Entholzer will wieder als Vorsitzender kandidieren

Der nächste Landesparteitag soll am 16. Jänner im Linzer Design Center stattfinden. Entholzer – seit zwei Jahren Parteichef – kündigte dezidiert eine Wiederkandidatur als Vorsitzender an. "Ich komme nicht, um die Flinte ins Korn zu werfen, wenn es nicht funktioniert", meinte er. Bis zum Parteitag will sich die SPÖ mit der Umstrukturierung ihrer Gremien befassen. Das Präsidium soll dazu eine Steuerungsgruppe einrichten, über deren Zusammensetzung aber noch nichts bekannt ist. Er glaube nicht, dass man bis Jänner ein komplettes Erneuerungsprogramm auf die Beine stellen könne, meinte Entholzer, aber "erste Schritte" sollen am Parteitag bereits präsentiert werden.

Der Landesparteivorstand traf am Montag weitere Personalentscheidungen. Die Kandidatenlisten für den Landtag wurden bestätigt: Über ein Grundmandat werden Hans Karl Schaller, Gisela Peutlberger-Naderer, Erich Rippl, Roswitha Bauer, Hermann Krenn, Frauen-Chefin Sabine Promberger, die bisherige Zweite Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer und – neu – Thomas Punkenhofer einziehen, über die Landesliste Klubobmann Christian Makor, Petra Müllner sowie zum ersten Mal Landesgeschäftsführer Peter Binder. Die Bundesratsmandate gehen an Ewald Lindinger und – neu – Michael Lindner. Nach der nächsten Nationalratswahl soll Bettina Lancester Lindinger ablösen, Lindner sein Mandat 2018 an Dominik Reisinger übergeben. (APA, 12.10.2015)

  • Reinhold Entholzer bleibt.
    foto: apa/fohringer

    Reinhold Entholzer bleibt.

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