Neos schaffen den Einzug

12. Oktober 2015, 00:37
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Erleichterung und Gelöstheit bei den Pinken

Zwischen Zuversicht und Hoffnung schwankten die Neos am Wahlabend, aber der Einzug ist gelungen – weniger knapp als vorausgesagt. Mit 5,95 Prozent laut Hochrechnung (ohne Wahlkarten) konnten sie die Fünfprozenthürde bewältigen.

Die Erleichterung über den Einzug war Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger anzusehen. Die Neos haben aus früheren Fehlern gelernt und im Vorfeld keine Zahlen genannt, auch wenn Parteichef Matthias Strolz vor zwei Wochen noch davon träumte, die ÖVP in Wien zu überholen. Das gelang aber nur den Grünen.

Meinl-Reisinger zeigte sich im STANDARD-Gespräch "sehr glücklich" (siehe Artikel unten). Sie hätte ihre Themen auf den Tisch gelegt und habe klare inhaltliche Vorstellungen für eine mögliche Zusammenarbeit.

Nach einer Reihe von Niederlagen bei Landtagswahlen – die Neos schafften weder in der Steiermark, im Burgenland noch in Oberösterreich den Einzug – war Wien für sie die Schicksalswahl, die über die Zukunft der Kleinpartei entschieden hat. Nicht nur politisch, sondern auch finanziell – der Wahlkampf der Pinken war spenden- und darlehensfinanziert. Weil sie im Wiener Landtag vertreten sind, erhalten sie Parteienförderung, mit der sie Darlehen zurückzahlen können. Übrigens ist das Kürzen der Parteienförderung Ziel der Neos.

Die Themen Bildung und Abschlankung der Verwaltung – kein Satz aus Meinl-Reisingers Mund ohne das Wort Veränderung – wirkten zeitweise etwas deplatziert, da das Flüchtlingsthema alles andere überlagert hatte.

Für Befremden sorgte am Wahltag eine SMS, die die Neos an Bürger verschickten. Als illegale Wahlwerbung stuften es die politischen Gegner ein, was die Neos umgehend zurückwiesen. Sie haben nur dazu aufgerufen, wählen zu gehen, lautet ihre Entschuldigung. Die Telefonnummern hätten sie bei der Post erworben.

Wahlkampfleiter Peter Puller sagte zum STANDARD, dass die Pinken die erste Partei seit 20 Jahren seien, die den Einzug in den Wiener Landtag geschafft haben. Es sei ein "solides Ergebnis", die Partei wolle nun das im Gemeinderat umsetzen, was sie im Wahlkampf versprochen hat. Bundesgeschäftsführer Feri Thierry sprach von einem "Riesenerfolg". (red, 12.10.2015)

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