EU strebt Syrien-Konferenz an

12. Oktober 2015, 08:47
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EU-Außenbeauftragte will Beteiligte an einen Tisch holen

Eine Verschärfung der Lage in Syrien und die stärkeren Spannungen in der Türkei vor den Wahlen Anfang November haben die EU-Außenminister und Außenbeauftragte Federica Mogherini in Alarmzustand versetzt. Nicht zuletzt aus der Sorge heraus, dass damit die Welle der Flüchtlinge in den kommenden Wochen erneut stark zunehmen dürfte, sollen bei ihrer Ministerratssitzung am Montag in Luxemburg konkrete Vorbereitungen zur Ausrichtung einer Friedenskonferenz für Syrien in Gang gesetzt werden.

Mogherini strebe an, dass die Europäer – ähnlich wie bei den erfolgreich abgeschlossenen Iran-Verhandlungen – als Vermittler einer "Syrien-Kontaktgruppe" auftreten. Dabei sollen sich die Konfliktparteien, auch Präsident Bashar al-Assad, und die in der Region engagierten und involvierten Mächte an einen Tisch setzen: Russland, der Iran, die Türkei, Saudi-Arabien. "Man will auch mit Assad sprechen", bestätigte ein Diplomat, auch wenn er als Präsident in einer späteren Friedensordnung aus Sicht der USA und der Europäer nicht infrage komme. Allerdings werde es sehr schwierig sein, eine solche Kontaktgruppe zu starten, da die Verstimmung zwischen Russland und der Türkei so wie zwischen Saudi-Arabien und dem Rest sehr groß ist.

Dennoch sehen europäische Diplomaten kaum eine andere Möglichkeit, als eine solche diplomatische Initiative zu versuchen. Anders werde es in der Flüchtlingsfrage keine Erleichterung geben, im Gegenteil. Die Außenminister werden daneben auch die unterstützenden Maßnahmen für eine Einheitsregierung in Libyen beraten, die am Freitag vereinbart wurde, und über ein Paket mit der Türkei zur Kooperation bei der Sicherung der EU-Außengrenze in der Ägäis. (Thomas Mayer aus Brüssel, 12.10.2015)

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