Seehofer weist Rassismus-Vorwurf zurück

11. Oktober 2015, 15:08
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CSU-Chef pocht auf "geordnete" Verfahren und Begrenzung von Zuzug

München – CSU-Chef Horst Seehofer hat sich gegen den Vorwurf zur Wehr gesetzt, er schüre Ausländerfeindlichkeit in Deutschland durch seine harte Haltung in der Flüchtlingspolitik. "Das hat nichts mit Rassismus und Ausländerfeindlichkeit zu tun", sagte Seehofer der Zeitung "Welt am Sonntag" aus Berlin. "Wir wollen lediglich eine geordnete Entwicklung, wie wir sie über Jahre hatten."

Er bekräftigte zugleich seine Kritik am Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU): "Der jetzige Zuzug überfordert uns, es sind zu viele, es fehlen Maß und Ziel." Den Vorwurf von SPD-Chef Sigmar Gabriel, er betreibe "Panikmache", könne er "nun gar nicht mehr ernst nehmen", sagte Seehofer weiter. Die sozialdemokratischen Ministerpräsidenten hätten schließlich dieselben Sorgen wie er in Bayern. Diesen "Zickzackkurs" werde die SPD nicht durchhalten können.

Der CSU-Chef stellte in der Zeitung auch das Recht auf Familiennachzug in Frage. "Wenn jemand in überschaubarer Zeit in sein Heimatland zurück muss, dann hat das keinen Sinn." Dazu zählten auch Menschen, in deren Heimat die Bürgerkriege bald beendet sein könnten. Auch warnte er vor Sicherheitsproblemen. So würden nach der Registrierung tausende Flüchtlinge verschwinden. "Das ist mehr als beunruhigend", sagte Seehofer.

Der bayerische Ministerpräsident hatte das Vorgehen von Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Merkel angesichts der hohen Asylbewerberzahlen mehrfach deutlich kritisiert. Zuletzt drohte Seehofer sogar mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht. (APA, 11.10.2015)

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