Texas klagt VW und Audi wegen Irreführung um Dieselautos

9. Oktober 2015, 10:58
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US-Bundesstaat wirft Autobauer irreführende Werbung vor

Wolfsburg – Der Abgasskandal bringt Volkswagen und Audi in den USA weiter in Bedrängnis. Der US-Bundesstaat Texas verklagt die beiden Landesgesellschaften des Autobauers wegen des Verstoßes gegen Verbraucherschutz- und Umweltgesetze. Dem deutschen Autobauer werde vorgeworfen, gegen ein Gesetz verstoßen zu haben, dass irreführende Handelspraktiken verbiete, geht aus der am Donnerstag eingereichten Klageschrift hervor. Ziel sei es, eine einstweilige Verfügung gegen den Konzern anzustrengen sowie Rückerstattungen und Strafzahlungen.

Volkswagen habe seine Kunden absichtlich über Jahre in die Irre geführt, teilte der Justizminister und Generalstaatsanwalt des Staates, Ken Paxton, am Donnerstag (Ortszeit) in der texanischen Hauptstadt Austin mit. Wenn Firmen vorsätzlich das Vertrauen der Öffentlichkeit verletzten, müsse eine Strafe bezahlt werden, heißt es in der Erklärung.

US-Chef entschuldigte sich

Volkswagen hat eingeräumt, in den USA eine Abschalt-Software gezielt eingesetzt zu haben, um Diesel-Emissionswerte zu manipulieren. Von den US-weit rund 480.000 von den Manipulationen betroffenen Fahrzeugen sind nach Angaben des Staats rund 32.000 in Texas verkauft worden.

Am Donnerstag hatte sich der US-Chef von Volkswagen, Michael Horn, vor den amerikanischen Kongress in Washington für die Manipulationen entschuldigt. Unter Eid hatte er dabei erklärt, nichts von einem Defeat Device (Betrugssoftware) in den Autos gewusst zu haben. Erst kurz vor einem Treffen mit der US-Umweltbehörde EPA am 3. September sei er über die Installation zum Austricksen der Abgas-Tests informiert worden. Horn sagte, der Einbau der Betrugssoftware sei keine Unternehmensentscheidung gewesen.

Neues Vorstandsressort

Als Konsequenz aus dem Abgasskandal will VW nach Medieninformationen ein neues Vorstandsressort für Recht und Compliance schaffen, das Gesetzesverstöße künftig verhindern soll. Das sei "der nächste logische Schritt", heiße es in Kreisen des Unternehmens, berichtete der Rechercheverbund von Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR (Freitag). Gespräche mit möglichen Kandidaten für dieses Amt würden bereits geführt. Insider rechneten damit, dass der neue Posten bereits in den nächsten zwei bis drei Wochen besetzt werden könnte. (APA, Reuters, 9.10.2015)

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