Juncker fordert Entspannung mit Moskau

9. Oktober 2015, 16:18
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EU-Kommissionspräsident: "Können uns Verhältnis zu Russland nicht von Washington diktieren lassen"

Brüssel/Passau – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat sich für eine Entspannung im Konflikt mit Russland ausgesprochen. "Wir müssen uns um ein brauchbares Verhältnis zu Russland bemühen. Das ist nicht sexy, aber das muss sein. Wir können so nicht weitermachen", sagte er am Donnerstag in Passau bei einer Veranstaltung zum Thema Flüchtlinge. Man müsse nicht in vollkommenes Einvernehmen gelangen, aber wieder eine vernünftige Gesprächsbasis etablieren.

Juncker kritisierte, dass US-Präsident Barack Obama Russland als "Regionalmacht" abqualifiziert habe. "Man muss Russland anständig behandeln", so Juncker. "Wir können uns unser Verhältnis zu Russland nicht von Washington diktieren lassen. Das geht nicht."

"Das geht so nicht"

Von Russland selbst forderte der EU-Kommissionschef, sich "massiv" zu bewegen. "Wie sie in Sachen Krim vorgegangen sind und in Sachen Ostukraine, das geht so nicht." Russland hatte die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel im März 2014 annektiert. Im bewaffneten Konflikt zwischen prorussischen Separatisten und der Armee in der Ostukraine wurden mehr als 8.000 Menschen getötet. Kiew und der Westen werfen Moskau vor, die Separatisten zu unterstützen, was der Kreml zurückweist.

"Die Russen sind ein stolzes Volk", das Land habe "eine Rolle zu spielen", sagte Juncker. "Man darf sie nicht von der Bildfläche verdrängen, sonst melden sie sich, wie wir gesehen haben, sehr schnell wieder." Seit Ende September greift Russland mit Luftangriffen auch in den syrischen Bürgerkrieg ein. Nach russischen Angaben zielt der Einsatz auf die Jihadistenmiliz "Islamischer Staat" und andere Terrororganisationen ab. Der Westen fordert von Russland, ausschließlich den IS zu bombardieren.

Unruhe in Brüssel

Junckers Aussagen sorgten am Freitag für Unruhe in der Brüsseler Behörde. Der Sprecher Junckers wollte die Aussage über ein Diktat Washingtons nicht bestätigen, meinte aber, jedem stehe es "frei zu interpretieren", was der Kommissionspräsident gesagt habe. (APA, Reuters, 8.10.2015)

  • Jean-Claude Juncker, Kommissionspräsident.
    foto: apa/epa/weigel

    Jean-Claude Juncker, Kommissionspräsident.

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