Faymann bezweifelt Zeitplan für EU-Hotspots

8. Oktober 2015, 08:32
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Bundeskanzler "nur zuversichtlich" bei wesentlich mehr Mittel und Personal

Wien – Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) bezweifelt, dass die elf Registrierungszentren für Migranten in Italien und Griechenland, sogenannte Hotspots, wie geplant bis Ende November einsatzbereit sind. "Selbst bis Ende des Jahres bin ich nur dann zuversichtlich, wenn es auch eine zentrale Koordination gibt, wesentlich mehr Mittel, wesentlich mehr Personal", sagte Faymann im Ö1-"Morgenjournal".

"Zu glauben, wenn man einen Beschluss fasst, dann ist es auch schon Realität, da muss man dort gewesen sein und sehen, dass es natürlich an allen Ecken und Enden fehlt", fügte Faymann in dem am Donnerstag ausgestrahlten Gespräch hinzu. Der Bundeskanzler hatte am Dienstag Hotspots auf der griechischen Insel Lesbos besucht. Er habe zum Teil gesehen, dass die technischen Möglichkeiten wie etwa Computer fehlten.

Österreich schickt 100 Experten

Die Registrierungsstellen für Migranten sollen durch zusätzliche Beamte aus anderen EU-Staaten verstärkt werden. Österreich hat die Entsendung von 100 Experten nach Griechenland zugesagt. Faymann sagte, auch Länder wie Deutschland und Schweden würden Leute schicken. Zur zahlenmäßigen Größenordnung meinte Faymann, "unter einer Anzahl von 1.000, 1.500 Menschen, die dort direkt sowohl bei der Grenzsicherung als auch bei der Abwicklung tätig sind, wird das nicht so funktionieren können, wie wir uns das versprechen".

Man dürfe nicht im Frühjahr "vor halbfertigen Hotspots und viertelfertigen Grenzüberwachungen stehen", warnte Faymann. Auch in Sachen Rückführungsabkommen sprach sich der Bundeskanzler für ein gemeinsames Vorgehen aus. (APA, 8.10.2015)

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