Hillary Clinton lehnt TPP-Handelsabkommen ab

8. Oktober 2015, 07:08
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US-Präsidentschaftsbewerberin distanziert sich von Obama-Projekt

Washington – US-Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton lehnt das kürzlich vereinbarte Handelsabkommen TPP zwischen den USA und elf weiteren Staaten ab. "Beruhend auf meiner jetzigen Kenntnis kann ich dieses Abkommen nicht unterstützen", teilte Clinton am Mittwoch mit. Handelsabkommen müssten "eindeutige Prüfungen" bestehen, ob sie zu mehr Jobs und höheren Löhnen führten.

Das bis zu 40 Prozent der Weltwirtschaft umfassende Abkommen namens Trans Pacific Partnership habe die hohen Erwartungen nicht erfüllt, sagte Clinton. Die Demokratin distanziert sich damit von Amtsinhaber Barack Obama, der den Deal als wichtigen Teil seiner Wirtschaftspolitik sieht und lang dafür geworben hatte.

Seiner Einschätzung nach schafft das am Montag mit elf Pazifikanrainerstaaten geschlossene Abkommen neue Jobs und führt zu besseren Arbeits- und Umweltstandards. In ihrer Zeit als Außenministerin (2009-2013) unter Obama hatte Clinton noch auf Umsetzung des Abkommens gedrängt. Mit ihrem Kurswechsel scheint sie auch Gewerkschaften umwerben zu wollen. (APA, 8.10.2015)

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