Japans Premier baut Kabinett um und startet Wohlfühlkampagne

7. Oktober 2015, 16:07
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Zehn Minister wurden ersetzt

Japans Premier Shinzo Abe macht Druck: Jüngst verabschiedete das Parlament seine umstrittenen Sicherheitsgesetze, dann kam die Vereinbarung über die Transpazifische Partnerschaft TPP dazu. Und nun hat er in der Nacht zum Mittwoch auch noch sein Kabinett umgebildet. Immerhin zehn Minister des 19 Personen starken Kabinetts wurden dabei ersetzt.

Bei den wichtigen Posten gab es keine Änderungen. Doch vor allem soll der Umbau den Willen der Regierung unterstreichen, nun endlich auch wirtschaftspolitisch zu handeln. Abe hatte jüngst angekündigt, dies nun, nach den Debatten um das Sicherheitsgesetz, wieder zu seiner Priorität machen zu wollen.

Senioren und Babys

Statt wie früher von Strukturreformen, spricht Abe nun aber mit Blick auf die Oberhauswahl 2016 vor allem von der Zufriedenheit älterer Menschen und von der Geburtenrate. Um beides zu steigern, schuf er das "Ministerium für die Verbesserung der Gesellschaft", das sein Vertrauter Katsunobu Kato führen soll. Auch die Frauenförderung, einst Wahlkampfthema, soll gestärkt werden – dem neuen Kabinett gehören aber nur drei statt wie bisher vier Frauen an. Interessant ist, dass Abe mit Taro Kono einen Atompolitikkritiker als Minister für Umweltfragen eingesetzt hat. Dieser kann nun sein Profil als möglicher Abe-Nachfolger 2018 schärfen. Allerdings dürfte Abe selbst dafür eher die nationalistische Tomomi Inada vorsehen. (Siegfried Knittel aus Tokio, 7.10.2015)

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