Ausschlussverfahren für Salzburger VSStÖ-Kandidaten nach Koalition

7. Oktober 2015, 17:26
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Fotos mit Mitgliedern von schlagender Studentenverbindung aufgetaucht

Salzburg – Die Aufkündigung der grün-roten Koalition an der ÖH Salzburg hat auch für Wirbel innerhalb des Verbands Sozialistischer StudentInnen gesorgt. Von den grünen Studierenden wurde dem Salzburger VSStÖ ein Rechtsruck unterstellt, verbunden mit dem Vorwurf, der stellvertretende ÖH-Vorsitzende Maximilian Wagner sei Mitglied eines pflichtschlagenden waffenstudentischen Corps.

Der Bundes-VSStÖ reagierte prompt auf Twitter und erklärte: "Wir sind Antifaschist_innen. Er wird für uns keine Funktion mehr ausüben. Ein Ausschlussverfahren läuft schon." Wagner hätte als VSStÖ-Kandidat in der neuen rot-schwarzen Koalition den ÖH-Vorsitz in Salzburg von Katharina Obenholzner (Gras), die am Freitag abgewählt wurde, übernehmen sollen. Auf STANDARD-Anfrage erklärt der Bundessprecher des VSStÖ, Julian Traut, jedoch erneut: "Es läuft ein Ausschlussverfahren. Wagner wird auch keine ÖH-Funktion mehr haben."

Personalfrage in Salzburg offen

Grund dafür seien Fotos, die den ehemaligen stellvertretenden ÖH-Vorsitzenden mit Mitgliedern einer schlagenden Studentenverbindung zeigen. Dass Wagner einmal Mitglied einer Verbindung war, sei dem VSStÖ bekannt gewesen. "Sobald wir erfahren haben, dass er noch aktiv ist, haben wir das Ausschlussverfahren eingeleitet", sagt Traut. Wer nun den Vorsitz für den VSStÖ Salzburg übernehmen solle, sei noch unklar.

Wagner: "Keine Burschenschaft"

Wagner bestätigt im Gespräch mit dem STANDARD, dass er in einer Studentenverbindung war, "aber das ist keine Burschenschaft, auch keine österreichische Verbindung mit nationalem Gedankengut". Derzeit sei er kein aktives Mitglied, da er nicht vor Ort sei. Die Verbindung habe das Toleranzprinzip; Mitglieder seien unabhängig von ihrer Herkunft, Sexualität und politischen Anschauung willkommen. Diskriminierendes, rechtes oder gar rechtsextremes Gedankengut sei dort nicht erlaubt "Auch Leute wie ich, die politisch klar links stehen, sind da dabei", betont Wagner. "In Österreich ist dieses Bild etwas befremdlicher, zu sagen, einer ist in einer Verbindung und steht trotzdem politisch links."

Sowohl den Kollegen vom VSStÖ als auch denen von der Gras sei die Mitgliedschaft bekannt gewesen. "Bis vor einer Woche hatte man kein Problem damit", sagt Wagner. Das sei eine "klare Diffamierungskampagne" der Gras. "Alleine durch die Charakterisierung wird mir unterstellt, politisch rechts zu stehen." Er habe immer die Ziele der Sozialdemokratie und des VSStÖ unterstützt und sich für eine linke ÖH-Politik eingesetzt, betont Wagner.

Koalition aufgelöst

Am Freitag hatte der VSStÖ die seit sechs Jahren bestehende Koalition mit der Gras aufgelöst. Er begründet das damit, dass ÖH-Vorsitzende Obenholzner sensible Daten an Dritte weitergegeben habe. Gleichzeitig verkündeten die roten Studentenvertreter eine Koalition mit der Aktionsgemeinschaft. Die Gras erklärte sich den Bruch damit, dass es dem ehemaligen Koalitionspartner um den Vorsitz und mehr Posten gehe. Die Anschuldigungen gegenüber Obenholzner seien "völlig aus der Luft gegriffen".

Die ehemalige stellvertretende Vorsitzende Nicole Vorderobermeir ergänzte: "Unter der Führung von Maximilian Wagner, der unter anderem in einer konservativen Studentenverbindung aktiv ist, scheint der VSStÖ scharf nach rechts abzubiegen. Damit entfernt sich der VSStÖ Salzburg weit von seinen Grundsätzen und jeglichem Anspruch, eine kritische, linke ÖH zu gestalten." (Stefanie Ruep, 7.10.2015)

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