Bosnisches Gericht klagte bisher 500 Menschen wegen Kriegsverbrechen an

6. Oktober 2015, 15:36
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Angeklagte in 81 Prozent der Fälle zu Haftstrafen verurteilt

Sarajevo – Seit das für Kriegsverbrechen und organisierte Kriminalität zuständige Gericht von Bosnien-Herzegowina (Sud BiH) im Jahr 2005 seine Arbeit aufgenommen hat, sind insgesamt 509 Anklagen wegen Kriegsverbrechen erhoben worden. Das teilte die Sonderstaatsanwaltschaft am Dienstag mit. Sie betrafen die während des Bosnien-Krieges (1992–1995) verübten Kriegsverbrechen.

Allein in den vergangenen zweieinhalb Jahren wurden demnach 235 Personen angeklagt. In den bisher verkündeten Urteilen sind 81 Prozent der Angeklagten zu Haftstrafen verurteilt worden, hieß es in der Aussendung der Sonderstaatsanwaltschaft, die bosnische Medien zitierten. Der Rest wurde freigesprochen. Wie viele Urteile aber bisher verkündet wurden, wie viele Fälle also tatsächlich abgeschlossen wurden, gab die Staatsanwaltschaft jedoch nicht an.

Kritik gegen die Arbeit der gesamtbosnischen Justiz kam von den bosnisch-serbischen Behörden. Das Parlament der Republika Srpska beschloss im Sommer die Abhaltung einer Volksabstimmung über die gesamtbosnische Justiz. Dadurch sollen nicht nur ihre Entscheidungen, sondern auch jene des internationalen Sonderbeauftragten infrage gestellt werden. Ein Termin für das strittige Referendum steht derzeit aber noch nicht fest. (APA, 6.10.2015)

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