Keine Plakatflächen für Liste "Gemeinsam für Wien"

5. Oktober 2015, 17:53
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Wien-Wahl: "GfW" beklagt Barrieren – Einzug in Gemeinderat fraglich

Wien – Sympathisanten und Mitglieder der multikulturellen Liste "Gemeinsam für Wien" (GfW) mit Spitzenkandidat Turgay Taskiran haben sich zuletzt selbst aktionistisch als menschliche Plakatständer in Wien aufgestellt, weil die Stadt der Gruppierung keine Zulassung für Plakatständer erteilte.

Der Grund: Die Liste hätte Bewilligungen einholen müssen, bevor die Kandidatur für die Wien-Wahl dank mühsam gesammelter Unterstützungserklärungen überhaupt feststand. Laut Magistrat 46 (Verkehrsorganisation und technische Verkehrsangelegenheiten) ist von der Behörde eine Frist von vier Wochen vor der Aufstellung vorgesehen. Der Antrag, damit die Behörde die gewünschten Orte für die Aufstellung prüfen kann, ist davor zu stellen.

Die Liste bat daraufhin die Rathausparteien SPÖ, Grüne, FPÖ und ÖVP, der Gruppierung Plakatständerflächen gegen Entgelt zu überlassen. Die Briefe blieben laut GfW unbeantwortet. Ein Schreiben der MA 46 klärte aber auf: "Gemäß § 2a der Verordnung dürfen wahlwerbende Parteien nicht anderen wahlwerbenden Parteien die Standorte für Werbezwecke überlassen", heißt es. "Auch die Weitergabe von Aufklebern ist unzulässig." Für GfW-Vorstandsmitglied Werner Bolek sind Plakatständer "ein Privileg der etablierten Parteien".

Gemeinderat in weiter Ferne

Auch sonst läuft es für die türkise Liste nicht optimal: Umfragen sehen "Gemeinsam für Wien" unter ferner liefen. Ein Einzug in den Gemeinderat, das Wahlziel von Spitzenkandidat Taskiran, ist in weite Ferne gerückt. Und GfW-Kandidat Stephan Unger, Ex-ÖVP-Politiker sowie Architekt, verließ nur kurz nach seiner Präsentation die Liste wieder. Unger soll den zu starken Einfluss türkischer Gruppierungen kritisiert haben. Er sollte eigentlich als Beispiel dafür dienen, dass GfW keine türkische Liste sei. (krud, 5.10.2015)

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