Bonus/Malus: Lösung ohne Sozialpartner auch für SPÖ denkbar

5. Oktober 2015, 12:10
24 Postings

Klubobmann Schieder kann sich vorstellen, den Sozialpartnern eine Frist zu setzen – und notfalls selbst zu entscheiden

Wien – Das monatelange Gezerre um die Einführung eines Bonus/Malus-Systems bei der Beschäftigung älterer Arbeitnehmer geht SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder sichtlich auf die Nerven. In Richtung Koalitionspartner meinte der Fraktionschef bei einer Pressekonferenz, er verstehe nicht, wieso dieses Thema auf die lange Bank geschoben werde. Es brauche eine Lösung bei der besseren Integration Älterer in den Arbeitsmarkt, egal ob Bonus/Malus oder eine andere adäquate Maßnahme. Mache man nichts, werde das Problem noch größer.

Frist für Sozialpartner – sonst Alleingang

Gefordert sieht der Klubchef auch die Sozialpartner und dabei vor allem die Wirtschaftskammer, die ein Bonus/Malus-Modell ablehnt. Gar nicht schlecht gefällt Schieder da die Idee von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP), den Sozialpartnern bei solchen Fragen nur ein halbes Jahr Zeit zu geben und danach ohne sie zu entscheiden, wenn es keine Lösung gibt.

Das könne er mit seinem "Sozialpartnerherz" nur schwer mittragen, meinte Schieder, betonte aber gleichzeitig: "Das ist kein schlechter Vorschlag." Komme in den nächsten Wochen wieder nichts heraus auf Sozialpartnerebene, würde er solch ein Vorgehen unterstützen.

Die Sozialpartner reagierten wenig erfreut. "Eine Frist hat noch nie eine Lösung gebracht", sagte ÖGB-Chef Erich Foglar am Montag in Bad Ischl.

"Wir können uns gerne gegenseitig Fristen auferlegen, dann aber auch im Bildungsbereich", spielte Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl den Ball an die Regierung zurück. Bildung sei angesichts des technologischen Wandels unabdingbar, nehme man doch sonst soziale Brüche in Kauf. Der "Bad Ischler Dialog 2015" der Sozialpartner dreht sich heuer um die digitale Wirtschaft und deren Auswirkungen auf die Arbeitswelt. Und Arbeiterkammer-Präsident Rudolf Kaske meinte: "Wir sind noch nicht am Ende der Regierungsperiode." (APA, 5.10.2015)

Share if you care.