Salzburgs SPÖ steht vor personellen Weichenstellungen

Blog6. Oktober 2015, 05:30
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Der angekündigte Umbau des Landtagsklubs schreitet zäh voran, in der Stadt ist kein logischer Nachfolger für Bürgermeister Schaden in Sicht

Er hat ein bisserl warten müssen, aber im Dezember dürfte er den Sprung in den Landtag schaffen: Tarik Mete, 28 Jahre alt und eine der wenigen echten Nachwuchshoffnungen der Salzburger SPÖ. Der rote Jungstar mit türkischen Wurzeln, der bei der Landtagswahl 2013 immerhin 1.800 Vorzugsstimmen erreichte, soll das Mandat von Nicole Solarz (34) übernehmen, die in Karenz gehen wird. Derzeit ist Mete als Assistent des Obmanns bei der Salzburger Gebietskrankenkasse beschäftigt.

Bürgermeister folgte Bürgermeister

Landesparteiobmann und Landtagsklubobmann Walter Steidl bestätigt im STANDARD-Gespräch entsprechende Pläne. Damit sei der zweite personalpolitische Parteivorstandsbeschluss umgesetzt, sagt Steidl. Dieser habe Metes Karriere betroffen, der andere den Bezirk Lungau. Nach dem aus privaten Gründen erfolgten Rückzug des Schwarzacher Bürgermeisters Andreas Haitzer aus dem Landtag ist der 1972 geborene Bürgermeister von St. Margarethen, Gerd Brand, nachgerückt.

Der von Steidl bald nach der Wahl 2013 angekündigte Umbau des Landtagsklubs schreitet mit dem Nachrücken Metes nun zwar voran, allerdings zäh. Die lange Zeit als Ablösekandidatin gehandelte zweite Landtagspräsidentin Gudrun Mosler-Törnström (59) wird wohl bis zur nächsten Wahl bleiben. Offen ist, ob die Landesgeschäftsführerin des ÖGB, Heidi Hirschbichler (56), sich früher aus dem Landtag zurückzieht.

Wer folgt Schaden?

Mittelfristig ist für die Sozialdemokraten an der Salzach freilich die Frage wesentlich bedeutsamer, wer Langzeitbürgermeister Heinz Schaden nachfolgen soll. Schaden ist seit 1992 Mitglied der Stadtregierung und seit 1999 Bürgermeister. Der 61-Jährige hat wiederholt angekündigt, bei der Bürgermeister- und Gemeinderatswahl im März 2019 nicht mehr anzutreten.

Eine Entscheidung über seine Nachfolge als SPÖ-Spitzenkandidat dürfte aber schon im März 2018 fallen. Zumindest ein Jahr sollte der oder die Neue Zeit haben, sich in der Öffentlichkeit zu positionieren. Parteiintern warnen jedenfalls jetzt schon einige vor einem "Stingl-Schicksal". Gemeint ist die Grazer SPÖ, die nach dem Abtritt von Bürgermeister Alfred Stingl 2003 nicht mehr richtig in die Gänge kam und bei den Wahlen 2012 nur mehr am dritten Platz hinter ÖVP und KPÖ, knapp vor der FPÖ, gelandet ist.

Tritt Schaden ein Jahr (oder kürzer) vor dem Wahltermin zurück, wird übrigens keine Extra-Bürgermeisterdirektwahl durch das Wahlvolk notwendig, und der Gemeinderat wählt seinen Nachfolger. Hier hätte dann ein von der SPÖ nominierter Kandidat einigermaßen intakte Chancen, von SPÖ und Bürgerliste gewählt zu werden. Die SPÖ könnte dann sogar mit einem amtierenden Bürgermeister respektive einer Bürgermeisterin in die Wahl starten.

Polit-Mikado

Hierarchisch formal ist Anja Hagenauer (46) die logische Nachfolgerin von Schaden. Sie ist seit den Wahlen 2014 Vizebürgermeisterin. Ambitionen auf das Amt werden von Parteifreunden freilich auch zwei Männern nachgesagt. Bernhard Auinger (41) ist Betriebsratsvorsitzender der Porsche-Holding und SPÖ-Klubobmann im Gemeinderat. Der Dritte im Bund ist Michael Wanner (51), Leiter des Bauhofs im Magistrat und Parteivorsitzender der Stadt-SPÖ.

Offiziell spricht keiner der drei Genannten über mögliche Ambitionen auf die Schaden-Nachfolge. Im Gegenteil, man spielt Polit-Mikado. Wer sich als Erster bewegt, der verliert. (Thomas Neuhold, 6.10.2015)

  • Der Jungpolitiker mit türkischen Wurzeln, Tarik Mete, gilt als Zukunftshoffnung der Salzburger SPÖ.
    foto: spö/mete

    Der Jungpolitiker mit türkischen Wurzeln, Tarik Mete, gilt als Zukunftshoffnung der Salzburger SPÖ.

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