Schweizer Firma wegen Exporten nach Syrien verurteilt

4. Oktober 2015, 17:23
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Teure Uhren und Schmuck dürfen nicht nach Syrien geliefert werden, das Unternehmen hat gegen die entsprechende Verordnung verstoßen

Bern – Zwei Unternehmen mit Sitz in der Schweiz sind vom Schweizer Bund zu Strafen in unbekannter Höhe verurteilt worden. Sie hatten Luxusgüter nach Syrien geliefert und damit gegen das Embargogesetz verstoßen.

Über die verbotenen Syrien-Geschäfte der zwei Firmen berichtete die "NZZ am Sonntag". Das Schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) bestätigte auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda den Sachverhalt. Die Strafbefehle, die im August erlassen wurden, seien nun rechtskräftig.

Zu der Art und Höhe der Strafen konnte der Bund keine Stellungnahme abgeben. Klar ist, dass die beiden Unternehmen im Jahr 2013 Luxusgüter nach Syrien geliefert hatten. Sie verstießen damit gegen die sogenannte Syrien-Verordnung, die die Schweizer Regierung im Mai 2011 – ein paar Wochen nach Kriegsausbruch -, erlassen hatte.

Laut der Verordnung zählen unter anderem Uhren mit einem Einzelwert von mehr als 1.000 Franken, Goldschmuck und Perlen, aber auch Kaviar, Golfausrüstungen und reinrassige Pferde zu den verbotenen Exportgegenständen. Für Verstöße sieht der Schweizer Bund Strafen von bis zu einer Million Franken (920.000 Euro) vor. Privatpersonen drohen Gefängnisstrafen bis zu fünf Jahren.

Die Verordnung schreibt zudem vor, dass Gelder des syrischen Machthabers Bashar al-Assad und seinem Regime in der Schweiz gesperrt werden. Aus diesem Grund sind laut SECO zurzeit rund 120 Mio. Franken blockiert. Die Gelder stünden aber nicht im Zusammenhang mit den Strafverfahren gegen die zwei in der Schweiz ansässigen Firmen. (APA, 4.10.2015)

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