Faymann reist wegen Flüchtlingskrise nach Athen

3. Oktober 2015, 22:11
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Treffen mit Tsipras geplant – Bundeskanzler: Hotspots müssen heuer voll funktionieren

Wien – Bundeskanzler Werner Faymann reist in den nächsten Tagen nach Griechenland. Seine Sprecherin Susanna Enk bestätigte der APA eine entsprechende Information des "Kurier" und "Krone". Dabei geht es um die konkrete Hilfe bei der Errichtung von Erstaufnahmezentren, sogenannte "Hotspots" für ankommende Flüchtlinge. Faymann werde auch den griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras treffen.

Die Reise erfolgt in enger Abstimmung mit der EU-Kommission und wurde in einer Telefonkonferenz zwischen Faymann, Tsipras und der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstagnachmittag besprochen. Faymann hatte Merkel und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zuvor 100 österreichische Experten für Hotspots in Griechenland zugesagt. Bereits am Montag werden ein österreichischer Koordinator und ein von Juncker bestellter Koordinator nach Griechenland reisen, um herauszufinden, was es für den Aufbau dieser Registrierungsstellen braucht. Schon beim EU-Gipfel Mitte Oktober soll klar sein, welche finanziellen und personellen Anforderungen es gebe.

Faymann: Hotspots dringend nötig

Faymann drängt nach Angaben seiner Sprecherin darauf, dass die Hotspots noch heuer voll funktionsfähig sind. Deswegen müsse es jetzt schnell gehen. Es müsse an den EU-Außengrenzen in Italien und Griechenland kontrolliert werden, denn an der Grenze zu Ungarn, Österreich oder Deutschland sei es "zu spät", so der Kanzler demnach.

Die EU plant, bis Ende November insgesamt 11 Hotspots an der EU-Außengrenze in Italien und Griechenland einzurichten. Sechs davon sollen in Italien entstehen, auf Lampedusa, im süditalienischen Taranto sowie in Trapani, Porto Empedocle, Pozallo und Augusta auf Sizilien. Fünf weitere sind auf den griechischen Inseln Lesbos, Chios, Samos, Leros und Kos geplant.

Nach Angaben des Bundeskanzleramtes haben neben Österreich auch Deutschland, Schweden und Frankreich zugesagt, beim Aufbau der Hotspots helfen zu wollen. In den Hotspots sollen Ankommende aber nicht zur mittels Fingerabdrücken erfasst werden, sondern auch bereits sogenannte Wirtschaftsflüchtlinge ausgesiebt und unmittelbar zurückgeschickt werden. Nach Wunsch der EU-Staaten soll dies die Grenzschutzagentur Frontex übernehmen. Unklar ist jedoch vorerst, wohin die Menschen zurückgeschickt werden sollen: Im Falle Libyens, wo eine Vielzahl der Flüchtlingsboote in Richtung Italien startet, verbietet dies etwa das Völkerrecht, weil im Krisenland ihr Leben bedroht ist. (APA, 3.10.2015)

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