Kurz gibt Kostenrechnung für Integration in Auftrag

3. Oktober 2015, 10:39
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Integrationsminister zu kolportiertem "Geheimpapier": "Ist mir nur aus den Medien bekannt"

Wien – Integrationsminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat – nach der Aufregung um ein kolportiertes "Geheimpapier" der Regierung über milliardenschwere Flüchtlingskosten – nun eine Kostenrechnung für die Integration der Flüchtlinge in Auftrag gegeben. Dabei sollen nicht nur die Kosten, sondern auch die "Potenziale" berücksichtigt werden, erklärte der Minister in einem Statement am Samstag gegenüber der APA.

"Das soll von meinen Experten umgesetzt werden, ich befinde mich dazu auch mit dem Finanzminister in Abstimmung. Es braucht Sachlichkeit. Man soll nichts übertreiben aber auch nicht untertreiben", so der Ressortchef.

Die Wahrheit sei den Menschen zumutbar, "Transparenz ist das Zauberwort gegen Angst und Vorurteile", so Kurz weiter. Klar sei, dass es Mehrkosten geben werde. Die Integration jener, die in Österreich bleiben, werde eine "große Herausforderung". "Aber wir können das schaffen", zeigte sich der Außenminister überzeugt.

"Nur aus den Medien bekannt"

Zum Mitte der Woche kolportierten "Geheimpapier", wonach die Kosten zur Bewältigung der Flüchtlingsströme und der Versorgung von Asylwerbern von 2016 bis 2019 bei insgesamt 6,5 Milliarden Euro liegen – und bei Berücksichtigung des Familiennachzugs auf 12,3 Mrd. Euro steigen sollen, sagte Kurz: "Das ist mir nur aus den Medien bekannt." Angesichts dessen, dass die Grünen ihn selbst als möglichen Verteiler des Papiers genannt und eine entsprechende parlamentarische Anfrage an ihn gestellt haben, bemühte Kurz ein Zitat von Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ): "Wahlkampf ist bekanntlich die Zeit fokussierter Unintelligenz." (APA, 3.10.2015)

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