Brasiliens Präsidentin streicht acht von 31 Ministerien

2. Oktober 2015, 18:07
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Rousseff sucht mit Kabinettsumbildung Befreiungsschlag

Brasilia – Brasiliens bedrängte Präsidentin Dilma Rousseff hat am Freitag eine umfassende Regierungsumbildung verkündet, in deren Zuge acht von 31 Ministerien geschlossen werden. "Heute machen wir einen ersten großen Schritt zur Neuorganisation der öffentlichen Verwaltung", sagte die 67-Jährige in der Hauptstadt Brasilia. Die Schließung der acht Ministerium sei erst "der Beginn".

Die Regierungsumbildung war erwartet worden. Brasilien ist durch Korruption, wirtschaftliche Rezession und politische Instabilität in eine tiefe Krise gerutscht, Rousseff selbst muss ein Amtsenthebungsverfahren fürchten. Gewinner der Kabinettsumbildung ist die Mitte-rechts-Partei PMDB, der größte Partner in der Koalition mit ihrer linken Arbeiterpartei. Durch die Aufwertung der PMDB-Minister verspricht sich die Präsidentin offenbar Unterstützung, um Wirtschaftsreformen durchs Parlament zu bringen und Amtsenthebungsverfahren auszubremsen.

Wirtschaftskrise

Die Regierung hatte erst vor wenigen Tagen angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise Einsparungen und Steuererhöhungen von umgerechnet 15 Milliarden Euro bekanntgegeben. Zudem sollen im öffentlichen Dienst Löhne eingefroren werden, und es soll einen Einstellungsstopp geben. Auch soziale Ausgaben etwa im Wohnungs- und Gesundheitsbereich sollen gekürzt werden. Im Zuge der Streichung der acht Ministerien sollen 3.000 Posten wegfallen.

Noch vor wenigen Jahren galt Brasilien mit seinen hohen Wachstumszahlen als einer der Stars unter den Schwellenländern. Doch die siebtgrößte Volkswirtschaft der Welt ist auf Talfahrt geraten. Die Regierung rechnet damit, dass sich die Wachstumsschwäche auch 2016 fortsetzt. (APA, 2.10.2015)

  • Dilma Rousseff speckt Brasiliens Regierung ab.
    foto: reuters/marcelino

    Dilma Rousseff speckt Brasiliens Regierung ab.

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