VSStÖ kündigte grün-rote Koalition an Uni Salzburg

2. Oktober 2015, 17:00
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Rote Studierendenvertreter werfen Gras Weitergabe von sensiblen Daten vor und bilden mit Aktionsgemeinschaft eine Koalition

Salzburg – Nach nur drei Monaten im Amt ist die neue ÖH-Koalition an der Uni Salzburg wieder zerbrochen. Der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) hat am Freitagnachmittag das insgesamt seit 2009 bestehende Bündnis mit den Grünen und Alternativen StudentInnen (Gras) aufgekündigt. Die Grüne Vorsitzende der Hochschülerschaft (ÖH) soll sensible Daten an unbefugte Dritte weitergegeben haben, die Gras bestreitet das.

Konkret wird ihr vom VSStÖ vorgeworfen, Online-Passwörter für Konten der Hochschülerschaft nicht an ihre Stellvertreter, sondern an unbefugte Personen weitergegeben zu haben. Finanzieller Schaden sei dabei aber nicht entstanden.

Rot-Schwarz kommt

Auch einen neuen Partner haben die sozialistischen Studierenden bereits gefunden. Der VSStÖ will in Zukunft mit der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG) koalieren. Damit erfährt in Salzburg rot-schwarz zumindest für die Führung der Hochschülerschaft eine Neuauflage. "Mit der Aktionsgemeinschaft Salzburg gab es schon Gespräche und wir sind auf eine sehr gute gemeinsame Basis gekommen", betonte Viola Heberger vom VSStÖ-Vorsitzteam in einer Aussendung.

"Die Angelegenheit ist für uns so schwerwiegend, dass wir diesen Schritt jetzt setzen müssen. Wir haben bereits eine außerordentliche Sitzung der Universitätsvertretung samt Abwahlantrag einberufen und werden den Fall umgehend der Kontrollkommission, dem Kontrollgremium der ÖH, melden", betonte Maximilian Wagner, erster stellvertretender ÖH-Vorsitzender (VSStÖ). Außerdem will er eine Dienstaufsichtsbeschwerde einbringen.

Gras: VSStÖ geht es um Posten

Die Gras wies die Vorwürfe am Freitag scharf zurück: "Es geht offenbar um eine SMS der Vorsitzenden aus ihrem Urlaub an einen ÖH-Vertreter, wo die befugten Stellvertreter die Bankdaten finden können", sagte GRAS-Sprecher Kay-Michael Dankl. "Es wurden keine sensible Daten an unbefugte Dritte weitergegeben. Die Vorwürfe sind aus der Luft gegriffen." Seine einzige Erklärung für das Ende des Bündnisses: "Dem VSStÖ geht es um den Vorsitz und dass sie in einer rot-schwarzen Koalition mehr Posten bekommen. Wenn sie nicht mehr mit uns können, hätten wir uns eine anständige Vorgehensweise erwartet, keine fadenscheinigen und konstruierten Vorwürfe."

Er bedauere nach sechs Jahren bzw. drei Legislaturperioden erfolgreicher Zusammenarbeit das Aus der Koalition – vor allem politisch. "In einer Zeit der Entsolidarisierung bräuchte es eine linke, progressive Politik von unten", sagte Dankl. Die grüne ÖH-Vorsitzende konnte am Freitag persönlich nicht erreicht werden.

Bei den ÖH-Wahlen im Mai erzielte die Gras an der Universität Salzburg 31,5 Prozent (5 Mandate), die AG 28,6 Prozent (5 Mandate) und der VSStÖ 26,8 Prozent (4 Mandate) der Stimmen. (APA)

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