VSStÖ kündigt Koalition mit Gras an Uni Salzburg auf

7. Oktober 2015, 14:12
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ÖH-Vorsitzende soll sensible Daten weitergeben haben – Neue Koalition mit Aktionsgemeinschaft

Salzburg – Der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) hat am Freitagnachmittag die ÖH-Koalition mit den Grünen und Alternativen Studierenden (Gras) an der Universität Salzburg aufgekündigt. Die VSStÖ-Mitglieder werfen der bisherigen ÖH-Vorsitzenden Katharina Obenholzner sorgfaltswidriges Handeln im Umgang mit sensiblen Daten vor.

"Die Angelegenheit ist für uns so schwerwiegend, dass wir diesen Schritt jetzt setzen müssen", sagt der stellvertretende ÖH-Vorsitzende Maximilian Wagner (VSStÖ). Für 17 Uhr hat der VSStÖ deshalb eine außerordentliche Sitzung der Universitätsvertretung einberufen, wo er einen Abwahlantrag einbringen will. "Außerdem sehen wir uns dazu gezwungen, die teils groben Verfehlungen mittels Dienstaufsichtsbeschwerde dem Ministerium anzuzeigen", so Wagner. Seit der Neuauflage der Koalition im Juli habe sich Obenholzner mehrmals über das Koalitionsübereinkommen hinweggesetzt, sagt Viola Heberger vom VSStÖ-Vorsitzteam.

"Vorwürfe entbehren jeglicher Grundlage"

"Ich habe nie Daten an Unbefugte weitergeben. Diese Vorwürfe entbehren jeglicher Grundlage", betont Obenholzner im Gespräch mit dem STANDARD. "Wir legen als Gras Wert auf Transparenz und den sorgfältigen Umgang mit Daten." Die Gras habe keine konkreten Details zu den Vorwürfen. Es habe im Vorfeld nicht einmal ein Gespräch mit dem Koalitionspartner stattgefunden, kritisiert Obenholzner.

Die Gras-Vorsitzende bedauert die Aufkündigung der "seit sechs Jahren erfolgreichen grün-roten Zusammenarbeit an der ÖH Salzburg". Besonders in Zeiten, in denen die FPÖ auf dem Vormarsch sei, brauche es eine linke, progressive ÖH-Politik. "Der VSStÖ möchte offensichtlich den Vorsitz und mehr Posten an der ÖH besetzen", vermutet Obenholzner.

Neue Koalition mit Aktionsgemeinschaft

Für den Fall der erfolgreichen Abwahl der ÖH-Vorsitzenden hat der VSStÖ auch schon einen neuen Koalitionspartner gefunden. Er will künftig mit der Aktionsgemeinschaft (AG) zusammenarbeiten. "Eine neue Koalition bietet auch viel Raum für Verbesserungen und bringt neue Ideen in die ÖH. Daher sehen wir einer neuen Koalition mit der Aktionsgemeinschaft sehr zuversichtlich entgegen", sagt Heberger. Auch AG-Obmann Paul Oblasser freut sich, "dass wir nach Jahren wieder einmal die Chance bekommen, uns in einer ÖH-Exekutivbeteiligung zu beweisen".

Damit lädt nun der bei der ÖH-Wahl drittplatzierte VSStÖ (26,8 Prozent) die zweitplatzierte AG (28,2 Prozent) zu einer Koalition ein. Die Gras wurde bei der Wahl am 22. Mai mit 31,5 Prozent stärkste Partei, verlor gegenüber 2013 aber zwei Mandate. Seit 2009 bilden die Gras und der VSStÖ in Salzburg eine Koalition. (Stefanie Ruep, 7.10.2015)

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