Irans Konservative werden vor Debatte über Atomdeal nervös

2. Oktober 2015, 16:29
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Die Gegner der Wiener Vereinbarung stellen sich mit massiver Kritik an Zarif selbst ins Abseits

Die inneriranischen Gegner von Außenminister Javad Zarif haben das Spiel diesmal anscheinend zu weit getrieben. Nach seinem Händeschütteln mit US-Präsident Barack Obama während einer – nach iranischer Darstellung – zufälligen Begegnung bei der UN-Vollversammlung wurde Zarif von einer konservativen Minderheit im Parlament so heftig beleidigt, dass ihn Parlamentsvizepräsident Mohammad Hasan Aboutorabi in Schutz nahm und Zarifs Treue zur islamischen Revolution unterstrich. Auch die meisten Medien im Iran kritisierten die Worte der Konservativen und bezeichneten sie als unwürdig für ein islamisches Parlament.

Debatte über Atomdeal im Parlament

Es ist kein Zufall, dass die Angriffe auf die Regierung und den Außenminister an Härte zunehmen. In den nächsten Tagen wird die Debatte über die in Wien getroffene Atomvereinbarung das Parlament beschäftigen.

Eine 15-köpfige Kommission, die diese Woche ihren Bericht über die Vereinbarung zwischen dem Iran und der 5+1-Gruppe dem Parlament zur Debatte stellt, hat ihr Ziel trotz aller Anstrengungen der Konservativen nicht erreicht. Es ist zwar noch offen, wie das Parlament mit dem Bericht umgeht, aber eine Ablehnung der Wiener Vereinbarung ist sehr unwahrscheinlich geworden.

Iraner mehrheitlich für Wiener Vereinbarung

Auffallend ist, dass viele gemäßigt konservative Abgeordnete sich mit Blick auf die Parlamentswahl in fünf Monaten mit Angriffen auf die Regierung zurückhalten. Laut einer vom Ausland aus durchgeführten Umfrage, die sogar im Iran veröffentlicht wurde, stehen mehr als 70 Prozent der Iranerinnen und Iraner hinter der Wiener Vereinbarung.

Die kleine Gruppe radikaler Gegner der Regierung im Parlament, die aus nicht mehr als sieben Abgeordneten besteht, weiß inzwischen, dass sie bei der nächsten Wahl, sofern sie vom Wächterrat zugelassen wird, nicht die geringste Chance hat, erneut gewählt zu werden. Vor allem die Art und Weise, wie sie die Regierungsmitglieder beleidigen, wird auch von den meisten gemäßigten Konservativen kritisiert. (Amir Loghmany, 2.10.2015)

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