Ablinger ist bei SPÖ-Rebellen nicht dabei

2. Oktober 2015, 10:43
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Ehemalige Abgeordnete ist aus Partei ausgetreten und wird auch nicht Mitglied der Initiative "Kompass"

Wien/Linz – Sonja Ablinger, die frühere SPÖ-Abgeordnete und heutige Frauenring-Vorsitzende, begrüßt die SPÖ-interne Initiative Kompass. Diese habe "sehr vernünftige Vorschläge", selbst mit dabei ist sie aber nicht, erklärte Ablinger, die wegen der rot-blauen Koalition im Burgenland schließlich ganz aus der Partei ausgetreten ist. Nicht überrascht hat sie das oberösterreichische Wahlergebnis.

"Richtig überraschend war das Wahlergebnis leider nicht, in der Deutlichkeit natürlich schon", meinte Ablinger zum dritten Platz ihrer ehemaligen Partei bei der oberösterreichischen Landtagswahl am vergangenen Sonntag. Die starken Verluste von SPÖ und ÖVP seien aber nicht allein mit dem Flüchtlingsthema zu erklären: "Das ist eine Ausrede." Die SPÖ sei seit der Wahlniederlage 2009 nicht mehr auf die Füße gekommen.

ÖVP "unpackbar"

"Es ist ein Wahlergebnis, das Parteien bekommen, wenn sie das Gefühl vermitteln, die dringend anstehenden Probleme nicht zu lösen", verwies sie etwa auf die Rekordarbeitslosigkeit, Reallohnverluste und soziale Unsicherheit. Die Regierung jedoch antworte mit den falschen Konzepten: "Sparen und Budgets runterschreiben, damit verschärfen sie nur die Krise, das sieht man in ganz Europa. Dort, wo soziale Unsicherheit wächst und die Themen nicht angesprochen werden, das ist das Feld, wo Rechtspopulismus wächst." Dass die ÖVP nun den Fehler wiederhole und sich rechts der FPÖ positioniere: "Das ist eigentlich unpackbar."

In nächster Zeit keine Rückkehr

In Linz hält der Oberösterreich-Ableger der Initiative "Kompass" am Freitag seinen ersten Kongress im Bundesland ab. Ablinger begrüßt dies, auch wenn sie als aus der Partei Ausgetretene selbst nicht mitmacht. Die Partei brauche eine "wirklich ernsthafte Analyse" der Ursachen und eine Belebung der innerparteilichen Demokratie. "Kompass" biete "sehr vernünftige Vorschläge" und habe bereits großes Interesse ausgelöst.

Ihr Parteiaustritt sei nicht leichtfertig passiert und somit kann sie sich in nächster Zeit auch keine Rückkehr vorstellen: "Wenn die SPÖ wieder eine kämpferische Bewegung wird und versucht, eine wirkliche Alternative zu sein zum neoliberalen Mainstream", dann würde sie vielleicht wieder mitkämpfen, so Ablinger. Dass sich "Kompass" von der Partei abspalten könnte, das erwartet sie nicht. Die Initiative bemühe sich viel eher, die SPÖ wieder auf Kurs zu bringen.

Verlust der Glaubwürdigkeit

Mit einer Neuausrichtung gehe auch eine personelle Neuerung einher, räumte sie ein. Grundsätzlich sei jedoch die inhaltliche Neupositionierung die "notwendigere Aufgabe". Durch das "Schönreden" des derzeitigen Parteivorsitzenden Werner Faymann fühle sich die Bevölkerung nicht ernst genommen und: "Da verliert man natürlich auch als Sozialdemokrat jede Glaubwürdigkeit."

Noch keinen Termin kennt sie für das Bundesschiedsgericht zur Nachfolge auf dem Mandat der verstorbenen Barbara Prammer. Das oberösterreichische Schiedsgericht hatte die Entscheidung der Parteigremien bestätigt, dass der nachgereihte Gewerkschafter Walter Schopf, und nicht Ablinger aufgrund der Quotenregelung, nachrücken soll. Ablinger zog sich daraufhin als Frauenvorsitzende in Oberösterreich zurück. "Das sagt viel über die innerparteiliche Demokratie aus, wie mit Statuten umgegangen wird." (APA, 2.10.2015)

  • Sonja Ablinger will ihrer ehemaligen Partei sobald nicht wieder beitreten.
    foto: standard/cremer

    Sonja Ablinger will ihrer ehemaligen Partei sobald nicht wieder beitreten.

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