Iran-Deal: Schweigeprotest Netanyahus vor der Uno

1. Oktober 2015, 23:29
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Israels Premier sagte 45 Sekunden kein Wort: Protest gegen den Atomdeal mit dem Iran

New York – Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat mit einem Schweige-Protest vor den Vereinten Nationen das internationale Atomabkommen mit dem Iran angeprangert. Während seiner Rede bei der UN-Generaldebatte in New York herrschte am Donnerstag fast eine Minute lang wortlose Stille.

Netanyahu warf der UNO vor, die Drohungen des Iran gegen sein Land wortlos hinzunehmen. "Vollkommene Stille. Ohrenbetäubende Stille", erklärte Netanyahu und sagte anschließend für 45 Sekunden kein Wort. "Ich weigere mich, still zu sein", führte er seine Rede fort.

"Krieg wahrscheinlicher"

"Dieser Deal macht Frieden nicht wahrscheinlicher, indem Irans Aggressionen mit Milliarden von Dollar an Sanktionserleichterungen geschürt werden. Er macht Krieg wahrscheinlicher", sagte Netanyahu. Sein Land werde alles tun, um sich zu verteidigen. "Israel wird keiner Kraft auf Erden erlauben, seine Zukunft zu gefährden", sagte er.

Der Iran hatte sich Mitte Juli mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland darauf geeinigt, sein umstrittenes Atomprogramm unter internationale Kontrolle zu stellen. Teheran verpflichtet sich in dem Abkommen zu tiefgreifenden Einschnitten bei der Urananreicherung. Im Gegenzug sollen die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden.

Im Konflikt mit den Palästinensern erklärte sich Netanyahu demgegenüber bereit, "umgehend direkte Friedensverhandlungen ohne jede Vorbedingung" aufzunehmen. Die Friedensgespräche zwischen Israelis und Palästinensern liegen auf Eis, seit der letzte Vermittlungsversuch von US-Außenminister John Kerry im April 2014 scheiterte.

Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hatte am Mittwoch in seiner Rede vor der Vollversammlung die Aufkündigung des Friedensprozesses mit Israel angedroht. Die Palästinenser seien nicht länger an die Verträge von Oslo gebunden, wenn diese von Israel nicht eingehalten würden, sagte Abbas.

Nun wandte sich Netanyahu direkt an den palästinensischen Präsidenten mit dem Vorschlag neuer Gespräche: "Präsident Abbas, ich weiß, es ist nicht einfach. Ich weiß, dass es schwer ist. Aber wir schulden es unseren Völkern, es zu versuchen." Außerdem rief er die palästinensische Führung auf, sich an die geschlossenen Vereinbarungen zu halten: "Die Palästinenser sollten sich nicht vom Frieden entfernen." In den vergangenen Wochen hatten schwere Zusammenstößen vor der Al-Aqsa-Moschee in Jerusalem Befürchtungen von einem neuen palästinensischen Aufstand geschürt. (APA, 1.10.2015)

  • Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu ist nicht erfreut über den Atomdeal mit dem Iran.
    foto: reuters/andrew kelly

    Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu ist nicht erfreut über den Atomdeal mit dem Iran.

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