Durchgriffsrecht bei Asylquartieren: Dickschädel

Kommentar1. Oktober 2015, 17:26
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Es wäre an der Zeit für ein gemeinsames, koordiniertes Vorgehen

Eigentlich war nichts anderes zu erwarten: Gleich am ersten Tag, an dem das Durchgriffsrecht des Bundes zur Schaffung von Asylquartieren in Gemeinden in Kraft war, gab es Grabenkämpfe um die Zählweise von bestehenden Unterkünften für die vereinbarte Quotenregelung. Quote erfüllt, hieß es beispielsweise im Burgenland; Quote im Burgenland erst zu 96,47 Prozent erfüllt, korrigierte das Innenministerium.

Je nachdem, ob bereits geschaffene Notunterkünfte des Innenministeriums zur Länderquote dazugerechnet werden oder nicht, erhält man unterschiedliche Zahlen. Bund und (nicht alle) Länder setzen also ihren Disput fort und wirken dabei immer mehr wie Jack Lemmon und Walter Matthau in "Ein seltsames Paar" – Dickschädel, die nur versuchen, sich gegenseitig auszutricksen.

Dabei wäre es höchst an der Zeit für ein gemeinsames, koordiniertes Vorgehen; für eine verantwortungsbewusste Strategie, um das, was noch kommt, zu meistern. Selbst die 11.700 Asylquartiere, mit denen Wien beispielsweise derzeit seine Quote erfüllt, werden schon in näherer Zukunft bei weitem nicht mehr ausreichen. Rund 500 Menschen stellen derzeit täglich Asylanträge in Österreich.

Alle Asylwerber haben das Recht auf eine menschenrechtskonforme Unterbringung. Sie bleiben dort nicht ewig, sondern für die Dauer ihres Asylverfahrens. Zelte und Container sind im Winter übrigens keine Option. (Michael Simoner, 1.10.2015)

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