Putin stiftet Menschenrechtspreis

1. Oktober 2015, 17:16
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Russlands Präsident erinnerte an Opfer der Sowjet-Unterdrückung

Moskau – Russlands Präsident Wladimir Putin ist überraschend einen Schritt auf die kritische Menschenrechtsbewegung in seinem Land zugegangen. Er gab die Stiftung eines Menschenrechtspreises bekannt und erinnerte an die Opfer politischer Repressionen zu Sowjetzeiten.

"Das ist eine der bittersten, schwierigsten Seiten der vaterländischen Geschichte, aber sie ist nicht weniger lehrreich für uns als die Seiten der Siege und Triumphe"", sagte Putin am Donnerstag in Moskau. In der Sowjetunion waren Millionen Menschen als angebliche Feinde in Lager gesperrt oder getötet worden.

"Herausragende Verdienste um die Menschenrechte"

Bei der Sitzung des russischen Menschenrechtsrates hielt die altgediente Dissidentin Ljudmila Alexejewa dem Präsidenten aber vor, wie Nichtregierungsorganisationen derzeit gegängelt würden. Wer Spenden aus dem Ausland erhalte, werde als "ausländischer Agent" registriert und behandelt, sagte die Vorsitzende der Moskauer Helsinki-Gruppe.

Der neue russische Staatspreis, den Putin auslobte, ist mit 2,5 Millionen Rubel (34.000 Euro) dotiert. Er soll ab 2016 jährlich für "herausragende Verdienste um die Menschenrechte" vergeben werden. Putin kündigte auch den Bau eines Denkmals für die Opfer politischer Verfolgung in Moskau an. Der Menschenrechtsrat hat nur beratende Funktion. (APA, 1.10.2015)

  • Wladimir Putin, Präsident.
    foto: reuters/kochetkov

    Wladimir Putin, Präsident.

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