Kleinparteien: Für Pferde, Raucher und Taxis in Wien

8. Oktober 2015, 13:13
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Drei noch nicht eingesessene Parteien versuchen in den Wiener Gemeinderat einzuziehen

Wien – Sie wünschen sich "ein besseres Leben für alle", fordern "Gratis-Öffis für alle" oder sind gegen "jegliche Art von Diskriminierung": Insgesamt 19 Parteien treten bei den Bezirksvertretungswahlen am 11. Oktober an. 15 davon sind Kleinparteien. Die meisten sind Bürgerparteien, die auf Themen für ihren Bezirk setzen. So werden in der Josefstadt mehr öffentliche Toiletten oder in Meidling eine anrainergerechte Lösung des Verkehrsproblems gefordert.

Neben den bereits etablierten Parteien – SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und Neos – stehen wienweit noch drei Kleinparteien zur Wahl: "Wir wollen Wahlfreiheit" (WWW), "Wien anders" (Andas) und "Gemeinsam für Wien" (GFW). Um in den Gemeinderat einzuziehen, müssten sie die in Wien relativ hohe Hürde von fünf Prozent überspringen.

· Wir wollen Wahlfreiheit "Wollen wir uns wirklich vom Gesetz in unseren persönlichen Lebensgewohnheiten einschränken lassen?", fragt WWW auf ihrer Homepage. Die Liste von Heinz Pollischansky war die erste kleine, deren Antreten fix war. Der Grund: Sie musste nicht wie die anderen Neulinge vorab Unterstützungserklärungen sammeln. Sie hat den Sprung auf den Stimmzettel mit der Hilfe von fünf Unterschriften von Team-Stronach-Nationalratsabgeordneten, deren Partei bei der Wien-Wahl nicht kandidiert, geschafft. Ihr Spitzenkandidat, der Wirt Pollischansky, der unter anderem die Centimeter-Lokale betreibt, habe ein "15-Minuten-Gespräch" mit Frank Stronach geführt und so die Unterschriften bekommen, wie er bei der Präsentation der Liste erklärte.

Die persönliche Lebensgewohnheit, in der sich WWW nicht einschränken lassen will und die Hauptwahlkampfthema ist, ist das Rauchen. Das neue Gesetz zum Schutz der Nichtraucher würde die Gastronomen in die Knie zwingen, heißt es. Dabei würden Arbeitsplätze verlorengehen. Es brauche daher eine "vernünftige Gesetzgebung zum Wohle der Bürger – und vor allem getragen vom Bürger".

· Wien anders Das linke Wahlbündnis hat als Erstes die nötigen Unterstützungserklärungen gesammelt, um landesweit antreten zu können. Bei der Europawahl 2014 begann sich ein Teil der Unabhängigen um Europa anders in Wien zusammenzuschließen. Hinzu kamen später die Piratenpartei, die KPÖ, die Junge Linke und "Echt Grün", eine Abspaltung der grünen Bezirksorganisation Mariahilf. Als Spitzenkandidatin fungiert die Studentin der Technischen Physik Juliana Okropiridse, die ursprünglich von den Piraten kommt. Inhaltlich tritt Andas für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein. "Fast 400.000 Menschen leben in Wien in Armut oder sind armutsgefährdet, vielfach trotz Erwerbsarbeit", kritisiert Andas in seinem Wahlprogramm. Als erster Schritt sei die Mindestsicherung über der Armutsgrenze auszuzahlen. Weiters sollen Leistungen wie die Mindestpension entsprechend erhöht werden.

Außerdem setzt sich Andas für das Wohl der Fiakerpferde ein. Diese seien bis zu 14 Stunden bei jedem Wetter, selbst bei großer Hitze oder starken Schnee, im Einsatz: "Wir fordern deshalb eine Auslagerung in ruhigere Parkanlagen." Bis zur kompletten Einstellung soll schrittweise eine Reduktion des Fahrbetriebes umgesetzt werden.

· Gemeinsam für Wien Bekannt wurde GFW erstmals als "Türkenliste". Gegen diese Bezeichnung wehrte sich der Spitzenkandidat und türkischstämmige Arzt Turgay Taskiran im Wahlkampf aber vehement. "Wir sind keine migrantische und keine türkische Liste, sondern eine türkise Liste", sagte Taskiran in Anspielung auf die Parteifarbe. Um dies auch nach außen zu signalisieren, wurde der Architekt und Ex-ÖVP-Politiker Stephan Unger aufgestellt. Allerdings dürfte es schon vor der Wahl gekriselt haben, und Unger musste gehen. Der Grund seien Streitigkeiten gewesen.

Thematisch setzt GFW etwa auf Verkehr: Die Liste fordert einen Ausbau der Park-and-ride-Anlagen, kostenlose Öffis und Taxis in einheitlicher Farbe. Im Sozialbereich will sie zum Beispiel, dass jeder Haushalt 50 Euro mehr erhält und die Gis entfällt. (Oona Kroisleitner, 8.10.2015)

  • 15 Kleinparteien treten bei den Bezirksvertretungswahlen am 11. Oktober an.
    foto: dpa / martin schutt

    15 Kleinparteien treten bei den Bezirksvertretungswahlen am 11. Oktober an.

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