Oberösterreich: "Deal" mit FPÖ soll zweiten SPÖ-Regierungssitz sichern

2. Oktober 2015, 05:30
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SPÖ Oberösterreich hofft auf blaues Auge

Linz – Dass ein Nein zu einer Koalition mit der FPÖ zwar per rotem Bundesparteitagsbeschluss verankert, aber im Ernstfall durchaus verhandelbar ist, hat sich nicht zuletzt im Burgenland gezeigt. In Oberösterreich schließen die nach dem historisch schlechtesten Wahlergebnis schwer angeschlagenen Genossen eine Koalition mit dem Wahlsieger FPÖ zwar kategorisch aus – was den Machterhalt betrifft, will man da aber offensichtlich jetzt nicht ganz so kleinlich sein.

Die SPÖ droht nämlich nach einem Minus von 6,6 Prozentpunkten ihren zweiten Landesrat zu verlieren. Einzige Chance ist ein "Rechen-Kunstgriff": Die Landesverfassung sieht vor, dass der Landeshauptmann im Landtag gewählt wird und die acht übrigen Regierungsposten auf Basis der erreichten Mandate mittels d’Hondtschem System verteilt werden. Wendet man dies an, hat die ÖVP den Landeshauptmann – und dazu noch drei Landesräte, die SPÖ aber nur mehr einen. ÖVP und SPÖ würden also je ein Regierungsmitglied verlieren.

Bisher wurden jedoch immer neun Regierungssitze (inkl. Landeshauptmann) nach dem d’Hondtschen System vergeben. Damit das möglich ist, wurde jeweils in der ersten Landtagssitzung für den Landeshauptmann ein "Einrechnungsbeschluss" gefasst. Macht man es auch heuer so, ginge das zulasten der ÖVP: Sie bekäme dann in Summe (inklusive LH) nur drei Regierungsposten, zwei weniger als bisher. Die SPÖ würde beide Sitze behalten.

Damit liegen die Interessenlagen klar auf dem Tisch: Die SPÖ versuchte bereits im ersten Sondierungsgespräch am Mittwoch der ÖVP eine Einrechnung schmackhaft zu machen. Diese lehnte aber erwartungsgemäß ab. Am Freitag versucht SP-Chef Reinhold Entholzer daher die FPÖ zu überzeugen. Mit einer rot-blauen Mehrheit könnte nämlich der "Einrechnungsbeschluss" durchgehen.

Fraglich ist nur, ob es sich die FPÖ zugunsten der SPÖ mit der ÖVP verscherzen will. (Markus Rohrhofer, 2.10.2015)

  • SPÖ-Chef Reinhold Entholzer setzt auf die FPÖ und die Landesverfassung
    apa

    SPÖ-Chef Reinhold Entholzer setzt auf die FPÖ und die Landesverfassung

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