"Das war sicherlich nicht gescheit"

30. September 2015, 17:19
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Nach der für ihn "schwierigsten Wahl" wird es für ÖVP-Chef Josef Pühringer dieser Tage nicht leichter. Neben dem Start der heiklen Parteienverhandlungen ist in den schwarzen Reihen ein Machtkampf über die künftige Ressortverteilung ausgebrochen

Linz – Die Koalitionsverhandlungen in Oberösterreich werden immer mehr zur internen Zerreißprobe für die ÖVP. Just zu Beginn der von Landeshauptmann Josef Pühringer geleiteten Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien preschte am Mittwoch der schwarze Wirtschaftslandesrat Michael Strugl mit einer eindeutigen Präferenz für Schwarz-Blau vor. In einem Interview mit den Oberösterreichischen Nachrichten erklärte Strugl, der auch ÖVP-Koalitionsverhandler ist, er sehe bei der FPÖ "mehr Reformorientierung" als bei der SPÖ. Die Freiheitlichen seien bisher bei all seinen Projekten mitgegangen. Mit FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner gebe es eine "konstruktive" Dialogebene. Strugl: "Ich glaube, dass da einer Zusammenarbeit nichts im Wege steht." Entscheidend sei, mit wem man eine Reformagenda abarbeiten könne.

"Das war sicherlich nicht gescheit"

Josef Pühringer zeigte sich, vom STANDARD vor Beginn der Parteiengespräche damit konfrontiert, verstimmt: "Das war sicherlich nicht gescheit, vor Verhandlungen derartige Präferenzen zu treffen." Persönliche Vorlieben für künftige Regierungskonstellationen seien für ihn aber "nicht relevant", stellte Pühringer klar.

Erwartungsgemäß erfreut über die schwarzen Flirtversuche zeigte sich FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner: Er schätze Strugl schon seit längerem als konstruktiven Gesprächspartner. Er freue sich, dass der schwarze Landesrat die Ansicht vertrete, dass "sich im Land etwas bewegen muss".

Landwirtschaft gegen Wirtschaft

Dass Strugl ausgerechnet am Tag nach dem ÖVP-Parteivorstand am Montagnachmittag der FPÖ Rosen streut, ist alles anderes als ein Zufall. Dem Vernehmen nach soll es bereits am Montag im schwarzen Vorstand eine heftige Personaldebatte gegeben haben. Das schlechte Wahlergebnis beschert der ÖVP nämlich den Verlust eines Landesrates. Doris Humer gilt als schwarze Quotenfrau als unantastbar. Bleiben also Argarlandesrat Max Hieglsberger und eben Strugl.

Beide wollen, wie aus ÖVP-Kreisen zu vernehmen ist, ihr Ressort behalten, beide haben eine mächtige Lobby hinter sich. Über Hieglsberger hält Bauernbund-Präsident Jakob Auer schützend seine Hände. Und Strugl weiß – vor allem nach dem schwarz-blauen Vorstoß der Industriellenvereinigung – die Industrie hinter sich. Die schwarz-blauen Präferenzen Strugls, übrigens einer der "Väter" der jetzt abgewählten schwarz-grünen Koalition in Oberösterreich, sind wohl der Auftakt zu einem parteiinternen Machtkampf. Pühringer muss, neben den ohnehin heiklen Gesprächen mit den anderen Parteien, nun rasch eine für beide mächtigen Flügel – Wirtschaft und Bauern – adäquate Lösung finden.

Drei Sondierungsrunden

Abgesehen vom schwarzen Trubel verliefen die Sondierungsgespräche mit der SPÖ, der FPÖ und den Grünen, zumindest offiziell, wenig aufregend. Pühringer betonte vor jedem Parteienwechsel, dass es "ein Gespräch auf Augenhöhe" gewesen sei. Inhaltlich gab es nach den drei Gesprächsrunden vor den wartenden Journalisten nichts zu verlautbaren.

FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner, der mit dem FPÖ-Klubobmann und wohl zukünftigen Landesrat Günther Steinkellner zu den Verhandlungen schritt, zeigte sich aber nach gut 50 Minuten im schwarzen Zentrum der Macht immer "positiv gestimmt". Ob es ein gemeinsames blau-schwarzes Reiseziel geben werde, ließe sich nach einem ersten Sondierungsgespräch freilich noch nicht sagen, ergänzte Haimbuchner. (Markus Rohrhofer, 1.10.2015)

  • Partnertausch im Landhaus: Landeshauptmann Josef Pühringer lud Grünen-Chef Rudi Anschober, seinen bisherigen Koalitionspartner ...
    foto: apa/fotokerschi.at

    Partnertausch im Landhaus: Landeshauptmann Josef Pühringer lud Grünen-Chef Rudi Anschober, seinen bisherigen Koalitionspartner ...

  • SPÖ-Landeschef Reinhold Entholzer ...
    foto: apa/fotokerschi.at

    SPÖ-Landeschef Reinhold Entholzer ...

  • ... und Manfred Haimbuchner, den Chef der oberösterreichischen Freiheitlichen, die ihren Stimmenanteil bei der Landtagswahl verdoppeln konnten am Mittwoch zum "Bewerbungsgespräch".
    foto: apa/fotokerschi.at

    ... und Manfred Haimbuchner, den Chef der oberösterreichischen Freiheitlichen, die ihren Stimmenanteil bei der Landtagswahl verdoppeln konnten am Mittwoch zum "Bewerbungsgespräch".

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