Konfliktparteien in Ukraine einigen sich auf Waffenabzug

30. September 2015, 06:17
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Steinmeier: Weitere Absicherung des Waffenstillstandes

New York – Vor dem Ukraine-Gipfel am Freitag in Paris haben sich die Konfliktparteien auf einen Rückzug von Waffen entlang der Frontlinie verständigt. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier bezeichnete die Paraphierung einer entsprechenden Vereinbarung am Dienstag (Ortszeit) in New York als "wichtigen Schritt".

Damit könne der seit Anfang September weitgehend eingehaltene Waffenstillstand im Osten der Ukraine weiter abgesichert werden. Jetzt müssten allerdings auch die schweren Waffen von den Konfliktherden abgezogen werden.

Der Abzug der Waffen war bereits Mitte Februar beim Ukraine-Gipfel der Staats- und Regierungschefs aus Russland, der Ukraine, Frankreich und Deutschland in Minsk vereinbart worden. Wie viele andere Bestimmungen des Minsker Abkommens wurde er bisher aber nicht umgesetzt.

Steinmeier sagte, der Gipfel am Freitag sei nun "eine nicht häufig wiederkehrende Gelegenheit, jetzt substanziell in der Sache voranzukommen". "Ich setze darauf, dass Kiew und Moskau bereit sind, darauf hinzuarbeiten."

An dem Treffen im Elysee-Palast nehmen außer dem französischen Gastgeber Francois Hollande auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie Russlands Staatschef Wladimir Putin und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko teil. (APA/dpa, 30.9.2015)

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