Grasser am Mittwoch im Hypo-U-Ausschuss

29. September 2015, 12:41
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Die Ausschusswoche beginnt mit dem Ex-Finanzminister am Mittwoch. Das Team Stronach will die Verbindungen zur Kärntner Landespolitik herausarbeiten

Wien/Klagenfurt – Alle Augen – oder Kameraobjektive – auf Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser: So kann man in die neue Woche des parlamentarischen Hypo-Untersuchungsausschuss gehen, auch wenn weitere spannende Zeugen am Mittwoch und Donnerstag erwartet werden. Kommen sollen Rechnungshofpräsident Josef Moser, Hypo-Investor und Ex-Industriellenvereinigungs-Chef Veit Sorger und Ex-Innenminister Ernst Strasser.

Mit der Befragung Grassers startet der U-Ausschuss am Mittwoch um 10 Uhr gleich mit einem Kracher. Der frühere FPÖ- und spätere ÖVP-Finanzminister war von Anfang 2000 bis Anfang 2007 in der Bundesregierung. In diese Zeit fallen die Swap-Verluste der Skandalbank und deren Bekanntwerden. Auch der fliegende Wechsel des ehemaligen Hypo-Chefs Wolfgang Kulterer vom Vorstandschefsessel in jenen des Aufsichtsrats erfolgte damals wegen der Swapverluste.

Nach dem verschleierten Swap-Verlust der damaligen Hypo Alpe Adria in der Höhe von 330 Millionen Euro hatte die Finanzmarktaufsicht ein Geschäftsleiter-Qualifikationsverfahren gegen den Hypo-Vorstand eingeleitet. Der damalige Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider beschwerte sich infolge in einem bitteren Brief an Grasser über den FMA-Vorstand – Stichwort: "Lieber Karl-Heinz (...) als Kärntner (...)".

Amtsenthebungsverfahren

Gegen die damaligen FMA-Vorstände kam es auch zu einem Amtsenthebungsverfahren, das bei Grasser hinterfragt werden dürfte. Die Parteien haben zur Einleitung des Verfahrens unterschiedliche Annahmen. SPÖ-Politiker Kai Jan Krainer betonte des öfteren, der FMA sei die Pistole angesetzt worden, als sie endlich gehandelt hätte. Andere meinen, eine Anzeige des Landes Kärnten wegen Amtsmissbrauchs gegen die FMA-Vorstände sei Auslöser für das Amtsenthebungsverfahren gewesen.

Der Team-Stronach-Mandatar Robert Lugar will bei der Befragung Grassers vor allem die Verbindungen zur Kärntner Landespolitik und Kärntner Wirtschaft herausarbeiten. "Grasser war der Erfüllungsgehilfe von Kärnten", sagte Lugar am Dienstagvormittag.

Speziell interessiert ihn ein Treffen Grassers mit dem damaligen Vorstandsvorsitzenden der Hypo Alpe Adria, Tilo Berlin, als der Verkauf an die BayernLB aufgrund der Swap-Verluste in Gefahr war. Was wurde damals besprochen und wer hat davon profitiert, will Lugar vom Ex-Finanzminister wissen.

Auch zum "Interventions"-Brief des damaligen Kärntner Landeshauptmanns Jörg Haider an Grasser will Lugar den ehemaligen Finanzminister befragen. "Bei all den Problemen, die wir hatten, war sein Name immer wieder präsent", so Lugar.

Nach Grasser kommt am Mittwoch ab 14 Uhr Veit Sorger, auch ehemaliger Fimbag-Präsident. Er war einer der Investoren rund um Berlin, die bei der Hypo über ein Konsortium eingestiegen und mit einem deutlichen Gewinn beim Verkauf an die Bayern ausgestiegen sind. (APA, 29.9.2015)

derStandard.at wird am Mittwoch ab 10 Uhr live aus dem Parlament berichten.

  • KHG wird wohl für reges Medieninteresse sorgen.
    foto: apa/neubauer

    KHG wird wohl für reges Medieninteresse sorgen.

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