Obama und Putin sind beide ohne Plan

Kommentar29. September 2015, 11:55
55 Postings

Russland ist in Syrien genauso ratlos wie die USA – aber es hilft, wenn sie miteinander reden

"Konstruktiv und offen" ist in der Diplomatensprache ein Codewort für ein Treffen, bei dem die Fetzen geflogen sind. Dennoch war das Gespräch zwischen US-Präsident Barack Obama und dem russischen Staatschef Wladimir Putin ein Schritt vorwärts: Auch wenn die beiden Großmächte sich nicht einigen können, ist es besser, wenn sie miteinander reden.

Dass es im Ukraine-Konflikt keine Fortschritte gegeben hat, ist weder überraschend noch problematisch: Solange die Waffen in der Ostukraine schweigen, können alle Seiten mit dem Status quo leben. Schritte zu einer politischen Lösung sind einfach nicht in Sicht, ein "eingefrorener Konflikt" ist das Beste, was man sich auf absehbare Zeit erhoffen kann.

Russlands Taktik, Amerikas Scheitern

Von dem können die Menschen in Syrien, wo der Krieg täglich neue Todesopfer fordert, nur träumen. Hier scheint auf den ersten Blick Putin ein klares Konzept zu verfolgen – die Stärkung seines Verbündeten Bashar al-Assad als Bollwerk gegen den Islamischen Staat (IS) –, während die USA mit ihrem Versuch, mithilfe moderater Rebellen die beiden Übeltäter Assad und IS zu besiegen, kläglich Schiffbruch erlitten haben.

Aber Russlands taktische Erfolge ergeben noch lange keine Strategie. Selbst mit russischer Militärhilfe wird Assad die Kontrolle über sein Land nicht zurückgewinnen, und eine Friedenslösung mit ihm scheint nach den Verbrechen seines Regimes an der eigenen Bevölkerung illusorisch.

Putins innenpolitisches Kalkül

Mit einer begrenzten Intervention in Syrien kann Putin innenpolitisch Stärke beweisen – und das scheint ihm auch das Wichtigste zu sein. Aber dabei läuft er Gefahr, wie einst die USA in Vietnam in einen viel größeren Konflikt hineinzurutschen, für den es zu Hause keinerlei Unterstützung gäbe.

Das bedeutet, dass Obama und Putin gleichermaßen ratlos sind, wie es in Syrien weitergehen soll und kann. Aber das bietet auch die Chance, dass sie sich kurzfristig auf eine gemeinsame oder zumindest abgestimmte Vorgehensweise vor allem gegenüber dem IS einigen und einander zumindest nicht behindern. Ein Gipfel mit Streit, gefolgt von weiteren engen Kontakten, ist besser als die Sprachlosigkeit der letzten Jahre. (Eric Frey, 29.9.2015)

Share if you care.